Hat eine Gemeinde eine Veränderungssperre für ein Baugebiet erlassen, das sie mit einem Bebauungsplan überplanen will, dürfen in diesem Baugebiet weder bauliche Anlagen errichtet oder beseitigt werden noch Veränderungen vorgenommen werden, die den Wert steigern oder die geplante Bauausführung erheblich erschweren. Davon ausgenommen sind Veränderungen, die rechtlich zulässig vorher begonnen wurden, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung.
Grundvoraussetzung für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens ist, dass es sich um die Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung handelt. Das sind Bebauungspläne, die die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung zum Ziel haben.
Eine Beschleunigung des Planverfahrens lässt sich beispielsweise erreichen, wenn die Zuständigkeiten ggf. delegiert werden und qualifizierte Planer beauftragt werden können. Auch kann es helfen, frühzeitig grundsätzliche Probleme mit allen Beteiligten zu erörtern und Gutachten einzuholen.
Für Projekte, die in der Hand einer Vorhabenträgerin oder eines Vorhabenträgers liegen, wird das Instrument des Bebauungsplans durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 Baugesetzbuch) ergänzt. Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan verbindet – vereinfacht ausgedrückt – Elemente eines Bebauungsplans mit einem Erschließungsvertrag und einer vertraglichen Baupflicht (Durchführungsvertrag). Der vorhabenbezogene Bebauungsplan muss, im Gegensatz zum herkömmlichen Bebauungsplan als Angebotsplanung, auf die Umsetzung eines konkreten Vorhabens abzielen.
Von A wie Abwägung bis Z wie Zuständigkeitsregelung: Im Glossar können Sie schnell über einen Begriff zu weiteren Informationen gelangen. Unser Stichwort-Verzeichnis zur Bauleitplanung ist aufwachsend. Wenn Ihnen ein Begriff fehlt, kommen Sie gern auf uns zu.
