Amtsgericht Oldenburg : Thema: Gerichte & Justizbehörden

Aktuelle Meldungen

Schuldunfähig! Freikarte im Strafrecht? Teil II : Datum 22.07.2025 ; Dokumenttyp: Meldung

In Teil I ging es darum, dass schuldunfähige Personen, von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht, am Ende einer strafrechtlichen Hauptverhandlung zeitlich unbefristet in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden können. Doch was passiert eigentlich bis zu diesem Zeitpunkt?

Schuldunfähigkeit – Freikarte im Strafrecht? : Datum 25.06.2025 ; Dokumenttyp: Meldung

In der Presse ist es häufig zu lesen: Strafverfahren, bei denen eine Person gehandelt hat, die „schuldunfähig“ ist. In den sozialen Medien löst dies zuweilen Unverständnis aus. Teilweise besteht offenbar der Eindruck, dass eine schuldunfähige Person unverdient ihrer Gefängnisstrafe entgeht. Ist das so?

Urteil: Haftung für fehlende Anonymisierung von Entscheidungen in einer Landesrecht-
sprechungsdatenbank : Datum 27.05.2025 ; Dokumenttyp: Meldung

Wir verweisen an dieser Stelle regelmäßig auf Entscheidungen, die in der Rechtsprechungsdatenbank des Landes Schleswig-Holstein veröffentlicht wurden. Können Dritte für Fehler in solchen Datenbanken, etwa eine vergessene Anonymisierung, haften? Das hat nun das Landgericht Hamburg entschieden.

Engagement, das ankommt – jetzt durch eine ehrenamtliche rechtliche Betreuung was Gutes tun! : Datum 11.05.2025 ; Dokumenttyp: Meldung

Eine Kampagne des Ministeriums für Justiz und Gesundheit

Urteil: Gefährliche Körperverletzung auf Bullifestival : Datum 14.04.2025 ; Dokumenttyp: Meldung

Auf dem Bullifestival auf Fehmarn vor zwei Jahren soll eine Frau sexuell belästigt und verletzt worden sein. Das Amtsgericht Oldenburg i.H. hat einen Mann jetzt zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten auf Bewährung und der Zahlung von 8.000 € Schmerzensgeld verurteilt.

Warnung vor Betrug durch falsche Rechnungen in Bußgeldsachen : Datum 19.03.2025 ; Dokumenttyp: Meldung

Eine Warnung des Amtsgerichts Kiel

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