Rechtsgrundlagen

Bundesrecht

Baugesetzbuch

Baunutzungsverordnung

Planzeichenverordnung

Landesrecht

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs 1998

Landesverordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf nachgeordnete Behörden

Landesverordnung über die Durchführung des Baugesetzbuchs durch die Enteignungsbehörde und die höhere Verwaltungsbehörde zur Festsetzung von Entschädigungen

Erlasse

Muster-Einführungserlasse zu Baugesetzbuch-Änderungen

Die Muster-Einführungserlasse zu den Änderungen bauplanungsrechtlicher Vorschriften finden Sie auf der Seite der Bauministerkonferenz:

Muster-Einführungserlasse zu den Änderungen bauplanungsrechtlicher Vorschriften

Altlasten

Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren (Altlastenerlass)

Freiflächensolaranlagen

Solar-Freiflächenanlagen-Erlass

Anlage 1 zum Solarerlass: Bundesautobahnen und Schienenwege des übergeordneten Netzes

Naturschutz

Verhältnis der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zum Baurecht

Sonstiges

Neufassung des Erlasses zum Waldabstand nach § 24 Landeswaldgesetz

Verfahrenserlass

Hinweis

Der Verfahrenserlass zur Bauleitplanung vom 5. Februar 2019 ist zwischenzeitlich außer Kraft getreten. Das aktuelle Informationsangebot finden Sie unter den FAQ. Die Mustervordrucke werden derzeit aktualisiert. Bis dahin stehen noch die bisherigen Unterlagen zur Einsichtnahme bereit.

zu den FAQ

Verfahrenserlass zur Bauleitplanung  (PDF, 501KB, Datei ist barrierefrei)

Anlagen  (PDF, 182KB, Datei ist barrierefrei)

Ergänzende Hinweise für Bauleitplanverfahren, hier: Beteiligung von Umweltverbänden, Ausfertigung des Vorhaben- und Erschließungsplans sowie Präklusionshinweise (PDF, 167KB, Datei ist barrierefrei)

Hinweise vom 3. April 2024 anlässlich des Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften

Ergänzende Hinweise vom 8. Juli 2024 anlässlich des Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften

Hinweise zu § 3 Abs. 2, § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB und § 4 Abs. 3 der Gemeindeordnung

Hinweise zu § 4a Absatz 4 Satz 1 BauGB, § 3 Absatz 3 BauGB und der Datenschutz-Grundverordnung

Erlass zur Beteiligung des Innenministeriums mit digitalen Planunterlagen / Übersendung wirksamer Planausfertigungen  (PDF, 130KB, Datei ist barrierefrei)

Arbeitshilfen und Handreichungen

Wassergefahren

Überflutungsvorsorge in der Bauleitplanung (PDF, 132KB, Datei ist barrierefrei)

Artenschutz, Naturschutz

Beachtung des Artenschutzes bei der Planfeststellung, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein

Handlungsleitfaden Artenschutz des Landes Baden-Württemberg

Bauleitplanung

Einführung in die Bauleitplanung

Allgemeine Informationen zu der Funktionsweise von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan

Städtebau: Eine kurze Einführung der Bezirksregierung Düsseldorf

Broschüre "Qualität im Städtebau" des Stadtplanungsamtes Frankfurt am Main

Arbeitshilfen Bauleitplanung

Arbeitshilfen, Formulare und Gutachten des Landes Brandenburg

Arbeitshilfen der Stadt Berlin

Immissionen

Lärmschutz in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren - Heranrücken schutzbedürftiger Nutzung an Windkraftanlagen  (PDF, 166KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bewertung von Geruchsimmissionen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalens

Städtebauliche Lärmfibel des Landes Baden-Württembergs

Berliner Leitfaden Lärmschutz in der verbindlichen Bauleitplanung

Sonstiges

Arbeitshilfe Grundflächenzahl und Geschossflächenzahl der Stadt Frankfurt am Main

Berücksichtigung des neuen nationalen Störfallrechts zur Umsetzung des Art. 13 Seveso-III-Richtlinie im baurechtlichen Genehmigungsverfahren in der Umgebung von Störfallbetrieben

Auswirkungen der Entscheidung des BVerwG v. 18. Juli 2023 zu § 13b des Baugesetzbuchs, hier: Vorläufige bauordnungsrechtliche Handlungsempfehlungen (PDF, 97KB, Datei ist barrierefrei)