KIEL. Anlässlich der heutigen (17.06) Landtagsbefassung zur Situation von Familien in der Corona-Krise sagte Familienminister Heiner Garg in seiner Rede vor dem Landtag (es gilt das gesprochene Wort):

„Die Corona-Pandemie ist eine der größten Herausforderungen – oder vielleicht sogar die größte Herausforderung Schleswig-Holsteins seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Wir haben zur Eindämmung der Pandemie tief in alle gesellschaftlichen Bereiche eingegriffen. Das haben alle Menschen, aber in besonderer Weise die Familien in unserem Bundesland zu spüren bekommen. In Kitas und Schulen gab es über Wochen nur eine Notbetreuung. Diese Entscheidung war aus epidemiologischer Sicht richtig, wie die aktuelle positive Entwicklung zeigt, die uns jetzt Spielraum für Öffnungen gegeben hat. Aber natürlich hatten und haben diese Maßnahmen erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Sie hatten weitreichende Konsequenzen für das Leben aller Familien in Schleswig-Holstein.“

Garg dankte den Familien in Schleswig-Holstein für ihren Einsatz in der Corona-Krise: „Dass Eltern neben ihrer beruflichen Tätigkeit im Homeoffice sich über mehrere Wochen um ihre Kinder kümmern mussten, war für viele nicht leicht. Eltern mussten ihren Kindern bei den Schulaufgaben helfen und manche von ihnen die Kleinsten unserer Gesellschaft auch rund um die Uhr versorgen. Die Enge der eigenen Häuslichkeit und die sehr eingeschränkten Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche haben in vielen Familien sicherlich zu Konflikten geführt. Für mich steht fest: Die Eltern haben in dieser Situation wirklich Außergewöhnliches vollbracht. Alle Eltern haben einen großen Beitrag geleistet, dass wir als Gesellschaft gut durch diese Krise gekommen sind. Dafür möchte ich mich bei ihnen von ganzem Herzen bedanken.“

Zur finanziellen Situation der Familien betonte der Minister: „Sicherlich hat es die Familien am härtesten getroffen, die aufgrund der Krise große finanzielle Einbußen hatten. Wir waren und sind als Landesregierung gefordert, insbesondere diesen Familien zu helfen. Und das haben wir getan: Wir haben alle Familien im Land für drei Monate von den Kita-Beiträgen befreit – unabhängig davon, ob die Notbetreuung in Anspruch genommen wurde oder nicht. Das Land hat dafür 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Wir haben zudem Maßnahmen ergriffen, um die Notbetreuung in den Kitas im Land so gut wie möglich sicherzustellen und auch die gute Betreuungslandschaft finanziell zu unterstützen. So werden wir die Kita-Betriebskostenfinanzierung an die Kreise und kreisfreien Städte vollständig auskehren, auch wenn die Leistungen durch die Träger nicht in vollem Umfang erfüllt werden konnten.“

Garg dankte auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kinderbetreuung: „Auch wegen des Engagements und der Kreativität der Kita-Leitungen und aller Fachkräfte im Land gelungen ist, den Notbetrieb und seine Ausweitung bis zum Regelbetrieb zu organisieren. Ich möchte daher allen Trägern und ihren Verbänden, allen Leitungen und Fachkräften und ausdrücklich auch allen Kindertagespflegepersonen für ihren Einsatz für die Kinder und Familien in Schleswig-Holstein danken. Wir wissen, dass diese Krise und auch die Entscheidungen der Landesregierung Ihnen vor Ort viel abverlangt hat.“

„Die gute Nachricht für alle Kinder und alle Familien ist, dass wir bereits seit einigen Wochen in den Kitas und Schulen Schritt für Schritt zur Normalität zurückkehren“, sagte der Minister und führte weiter aus: „Wir werden bereits ab dem 22. Juni – also noch vor Beginn der Sommerferien – in den Kitas in den Regelbetrieb übergehen können. Das ist sehr wichtig für alle Eltern, welche die Angebote der frühkindlichen Bildung nutzen. Und als eines der ersten Bundesländer hat Schleswig-Holstein auch die Schulen wieder geöffnet. Das war für viele Familien bereits eine spürbare Entlastung. Im Bereich der frühkindlichen Bildung ging es uns darum, den Familien eine frühzeitige Perspektive für Öffnungen zu bieten. Mit dem 4-Phasen-Modell ist uns das gelungen: Dieser Fahrplan hat allen Beteiligten aufgezeigt, in welchen Schritten wir zur Normalität in den Einrichtungen zurückkehren können. Wir mussten dabei gleichermaßen Ziele des Infektionsschutzes, Bedarfe von Eltern, Kindeswohlaspekte, Bildungsgerechtigkeit und den gesundheitlichen Schutz von Beschäftigten berücksichtigen. Dieses Modell haben wir auch in die Abstimmungen zwischen Bund und Länder eingebracht und es ist nun der Gestaltungsrahmen für alle Länder. Schleswig-Holstein ist also hier vorneweggegangen und hat über die Grenzen des Bundeslandes hinaus maßgeblich am Prozess zur Öffnung der Kitas mitgewirkt.“

Ein weiterer Punkt von Gargs Rede war die Teststrategie des Landes und die Rolle der Kitas. Er sagte dazu: „Wir haben den Kita-Bereich auch in unserer regionalen Teststrategie besonders berücksichtigt. Die Mehrzahl der Kinder zeigt nach bisherigen Studien einen eher milden und unspezifischen Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Coronavirus. Die Gesundheitsämter in den Kreisen werden daher in ausgewählten Einrichtungen Kinder und Personal über einen Zeitraum von zwei bis drei Wochen einmal wöchentlich auf das Virus testen. Dabei erfolgt eine pädagogische Einbettung, um eine erfolgreiche Testung für alle Beteiligten sicherzustellen. Mein Haus hat dafür pädagogische Eckpunkte entwickelt, die den Gesundheitsämtern zur Verfügung gestellt werden. Wir erhoffen uns davon Erkenntnisse zur Übertragung und Verbreitung des Virus.“

Zum Schluss lobte der Minister die Initiativen des Bundes. Der Bund habe hier entschlossen gehandelt und den Familien unter die Arme gegriffen: „Finanziell sollen Familien gut durch diese Krise kommen. Dafür haben sich die Landesregierung und der Bund nachhaltig eingesetzt“, so Garg.

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