Aminata Touré
Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
Trotz Einsparungen werden rund 3 Milliarden Euro in soziale Bereiche investiert.
Sozialministerin Aminata Touré betonte im Landtag die Bedeutung der Sozialpolitik im Haushalt 2025: Trotz Sparmaßnahmen fließen rund 3 Mrd. Euro in soziale Bereiche.
Die Kita-Finanzierung steigt auf 758 Mio. Euro, neue Perspektiv-Kitas sollen benachteiligte Kinder unterstützen. 3,5 Mio. Euro gibt es für Frauenhäuser, zusätzliches Personal im Landesamt für Soziale Dienste beschleunigt Verfahren. 1 Mio. Euro wird in Pflegeprojekte investiert, weitere 1 Mio. Euro in die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter.
Der staatliche Arbeitsschutz wird neu aufgestellt und künftig beim LasD angesiedelt sein. Dadurch wird eine einmalige Einsparung von 18 Mio. Euro und dann jährlich in Höhe von rund 2 Mio. erreicht.
Auch im eigenen Geschäftsbereich des Ministeriums und durch Einsparungen im Personalbereich werden weitere Einsparungen erbracht.
Trotz des Sparhaushaltes hat diese Landesregierung sich auf eine Prioritätensetzung verständigt, wo nicht gekürzt, sondern mehr Geld ausgegeben wird. So haben wir es erneut geschafft, unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen soziale Härten zu vermeiden und investieren gezielt in einzelne Bereiche, um das Soziale im Land weiter zu stärken.
