Sehr geehrte Damen und Herren,

schon heute dürfen viele Social Media Plattformen laut Nutzungsbedingungen erst ab 13 Jahren benutzt werden.  
Aber wir stellen miteinander fest, dass es leicht ist, dieses Verbot zu umgehen. 
Bringt es also etwas über eine Altersgrenze zu sprechen, wenn sie sowieso nicht kontrolliert wird?

Aber erst einmal zur aktuellen Situation: 
69 Prozent der Jugendlichen zwischen 14 und 20 Jahren nutzen soziale Medien mehr als zwei Stunden täglich.
27 Prozent verbringen sogar über fünf Stunden auf den unterschiedlichen Plattformen. 
Das hat erst kürzlich eine Studie von infratest dimap im Auftrag der Vodafone Stiftung gezeigt.
Deshalb ist das Thema eines Verbots überhaupt in aller Munde. 
 
Kinder und Jugendliche verbringen sehr viel Zeit online.  
Noch viel stärker als für viele Generationen vorher, ist es der Ort, an dem sie sich austauschen, politisieren, sich positionieren und ihre Freizeit verbringen. 
 
Zeitgleich wissen wir, dass das Suchtpotenzial erschreckend hoch ist. 
Das gilt nicht nur für Kinder und Jugendliche, sondern auch für Erwachsene. 
Der Unterschied zu Erwachsenen ist aber, dass Kinder und Jugendliche nicht so sehr in der Lage sind sich selbst zu regulieren oder sich abzugrenzen. 
Gefährliche Trends, die unreflektiert verfolgt werden und ernsthaft gesundheitsschädigend sein können. 
 
Beispielsweise #SkinnyTok: 
Eine Bewegung, die das extreme Dünnsein propagiert und gerade junge Mädchen in eine Magersucht treiben können.  
Umso besser, dass dieser Hashtag von TikTok verboten worden ist. 
Oder das gefährliche Grooming, wo eine erwachsene Person gezielt Vertrauen zu einem jungen Menschen aufbaut, um ihn dann später sexuell auszunutzen. 

Falsche Informationen, die sich rasend schnell verbreiten und die unsere Gesellschaft zum Negativen verändern und prägen. 
Es ist heute für viele Menschen viel schwieriger zu unterscheiden, was wahr und was falsch ist.
 
Auch wir als Politiker*innen nutzen Social Media und versuchen dort unsere Inhalte zu kommunizieren.
Politische Debatten finden schon lange nicht mehr nur im Plenarsaal, Wahlkreisbüros oder auf dem Marktplatz statt, sondern eben auch online. 

Leider trägt die politische Kommunikation nicht nur zur Beruhigung oder wahrheitsgemäßer Informationsverbreitung bei. 
Das merken wir tagtäglich an zum Beispiel rechtsextremen millionenstarken Accounts, die einen massiven Einfluss gerade auf Tik Tok und damit auf viele Kinder und Jugendliche haben.
Wir sind als Staat und als Gesellschaft verpflichtet, Kinder und Jugendliche zu schützen.

Gleichzeitig haben junge Menschen das Recht auf Information, sich auszudrücken und zeitgemäß an Orten stattzufinden, die nun mal Teil unserer aller Realität ist, also auch im Internet.
 
Deshalb werden wir als Land die thüringischere Bundesratsinititative unterstützen, die einerseits mehr Schutzräume für junge Menschen im digitalen Raum schaffen soll und andererseits das Informationsrecht junger Mensch berücksichtigen soll. Und wir werden dazu einen eigenen Änderungsantrag einbringen.
Dabei wollen wir vor allem die Social Media Plattformbetreiber in die Pflicht nehmen.
 
Und unabhängig von der Frage, wie dieser Schutzraum am Ende aussehen wird: Es braucht eine Form von technischer Verifikation des Alters oder Identität, die funktioniert und tatsächlichen Schutz bietet, anders als heute. 
 
Was gibt es auf Landesebene? 
Als Sozialministerium fördern wir das Programm ElternMedienLotsen, denn natürlich sind Eltern gefragt, wenn es darum geht Kinder und Jugendliche vor den Gefahren zu schützen. 
Der Offene Kanal Schleswig-Holstein bildet Lotsen aus, die dann wiederum Elternabende durchführen und Eltern im Umgang mit Medien schulen und fortbilden.
 
Die Resonanz ist gut: 
Alle 145 vereinbarten Elternabende waren ausgebucht. Vor allem an Grundschulen.
Deshalb haben wir die Förderung noch einmal aufgestockt und bis Ende des Jahres kommen weitere 68 dazu.
Damit erreichen wir allein in diesem Jahr 231 Elternabende in Schleswig-Holstein. 

Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
neben Expert*innen aus Bildung, Kinderschutz und Gesundheit, müssen auch  Kinder und Jugendliche zu dem Thema gehört werden.
Sie haben ein Recht darauf, ihre Perspektive einzubringen. Und wir haben die Pflicht, diese Perspektive ernst zu nehmen. 
 
Als Parlament haben sie unterschiedliche Anträge eingebracht, die in den Ausschüssen beraten werden sollen und ich bin gespannt auf die Ergebnisse und freue mich auf die Beratungen dazu! 
Vielen Dank!