Sehr geehrte Damen und Herren,

das Maßnahmenpaket ist das Ergebnis eines intensiven Prozesses im Landespflegeausschuss. Mit großem Engagement aller Beteiligten ist es gelungen ein umfassendes, zukunftsweisendes Papier zu entwickeln, das die Pflegesituation in Schleswig-Holstein nachhaltig verbessern wird. Wir haben konstruktive Sitzungen im Landespflegeausschuss gehabt, die es in der Form noch nie gegeben hat! Deshalb Danke an alle Beteiligten aus dem Landespflegeausschuss und auch meiner Mitarbeitenden aus dem Pflegereferat.

Insgesamt wurden im November rund 30 Maßnahmen in sieben Bereichen beschlossen, die in der Kurz- Mittel- und Langfrist Wirkung entfalten werden und wir haben außerdem die Rolle des Landespflegeausschusses gestärkt. Der Ausschuss hat nicht mehr ausschließlich die Funktion der Vernetzung und Beratung, sondern hat sich aus sich heraus dazu entschlossen, aktive Lösungsvorschläge zu entwickeln und in den jeweiligen Verantwortlichkeiten umzusetzen.

Welche Bereiche umfasst unser Maßnahmenpaket?

Die Unterstützung pflegender Angehöriger. Die wirtschaftliche Situation von Pflegeeinrichtungen. Arbeitsbedingungen in der Pflege. Entbürokratisierung. Digitalisierung. Ausbildung und Leiharbeit.

Was ist das Besondere an dem Maßnahmenpaket? Alle Akteure der Pflege in Schleswig-Holstein sind beteiligt und sehen eben auch ihre eigene Verantwortung. Von Kreisen, über Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen über Verbänden bis hin zu uns selbst als Ministerium. Wir haben einerseits eine übergeordnete Rolle und das hat sich der Landespflegeausschuss auch explizit gewünscht und zwar im Controlling der Maßnahmen. Darüber hinaus die Beteiligung in 16 der Maßnahmen.

Und ich möchte Ihnen einmal die drei Schwerpunkte benennen, die mir als Ministerin im Rahmen des Maßnahmenpakets besonders wichtig sind:

1. Das KI Projekt „Pflege-Prognose+“

Wir werden eine digitale Pflegebedarfserhebung auf den Weg bringen, und werden damit eine Vorreiter in Deutschland einnehmen.Das „Frühwarnsystem Pflege“ wird durch kontinuierliche Datenaktualisierung eine präzisere Planungs- und Steuerungsgrundlage bieten. Durch Echtzeitdaten und „Was-wäre-wenn“-Szenarien werden veränderte Pflegebedarfe dargestellt, die dann Grundlage für gezielte Anpassungen sein können. Ein Gewinn für Landes- und kommunale Ebene, aber auch für für Einrichtungen, Pflegekassen und Verbände. Dazu sind wir in Gesprächen mit der CAU Kiel und der Universität Bayreuth.

2. Arbeitsmarktintegration Erstaufnahmeeinrichtungen mit Schwerpunkt Kita und Pflege

Wir haben gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarkt ein Verfahren entwickelt, um Menschen schneller in den Arbeitsmarkt zu bringen. Hier liegt ein besonderer Fokus im Bereich Pflege. Das Projekt ist gerade in der Pilotphase in Boostedt und Rendsburg und wird nächstes Jahr in allen Landesunterkünften durchgeführt werden.

3. Unterstützung pflegender Angehöriger

Um hier bestmöglich zu unterstützen, fördern wir Beratungsangebote wie Pflegestützpunkte, digitales Pflegebistro oder Pflege-Nottelefon, was vor allem auch für junge Menschen, die ihre Angehörigen pflegen, eine Unterstützung sein kann. Wir hatten vor wenigen Wochen die Info-Woche für pflegende Angehörige, die wir finanziell gefördert haben. Es gab viel positive Rückmeldung dazu und den Wunsch, es nächstes Jahr fortzusetzen. Wir begrüßen das sehr und prüfen gerade eine mögliche Förderung.

Dieses Maßnahmenpaket ist ein atmendes Papier und ich bin froh, dass wir nicht nur darauf warten, was der Bund tun könnte, sondern selbst aktiv werden. Und damit möchte ich den Bund nicht aus der Verantwortung nehmen. Denn er ist es, der die maßgebliche gesetzliche Kompetenz hat. Und ich hoffe, dass das Thema Pflege in einer nächsten Bundesregierung eine höhere Priorität haben wird, als es derzeitig der Fall ist.

Wir gestalten die Zukunft der Pflege in Schleswig-Holstein.

Gemeinsam und entschlossen!

Vielen Dank.