Claus Ruhe Madsen
Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
In einer gemeinsamen Konferenz in Büsum haben sich die norddeutschen Länder auf 43 vordringliche Straßen-, Schienen- und Wasserweg-Projekte verständigt.
Vor 18 Jahren entstand die "Ahrensburger Liste" mit 24 vordringlichen Verkehrsprojekten in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein verabschiedet. Jetzt haben die norddeutschen Länder die Liste neu aufgelegt und deutlich erweitert. Angesichts des "Sondervermögens Infrastruktur" des Bundes und des anstehenden Bundesverkehrswegeplans 2040 einigten sich die Verkehrsminister und Senatorinnen in Büsum auf eine Liste von 43 vordringlichen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekten.
"Die ,Büsumer Liste’ trägt damit der Rolle Norddeutschlands als logistisches Drehkreuz mit seinen Seehäfen ebenso Rechnung wie den norddeutschen Knotenpunkten der Energieversorgung oder der wachsenden Bedeutung militärischer Mobilität
", sagte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen. Er war Vorsitzender und Gastgeber der diesjährigen Küsten-Wirtschafts- und Verkehrsministerkonferenz.
Der Fokus der neuen Liste, die auch Projekte der "Ahrensburger Liste" fortführt, liegt dabei auf Projekten, die eine nachhaltige Verkehrsverlagerung von der Straße auf Schiene und Wasserwege ermöglichen.
"Nicht zuletzt dient uns die Liste als strategisches Instrument, um norddeutsche Interessen frühzeitig in die Bundes- und EU-Verkehrsplanung einzubringen
", so Madsen. Sie unterstütze zudem die Umsetzung der Nationalen Hafenstrategie, stärke die transeuropäischen Verkehrskorridore und leiste einen Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit sowie zur Realisierung eines Deutschlandtakts.
In Schleswig-Holstein geht es neben dem Aus- oder Weiterbau der Autobahnen A 20, A 21 (nördlich und südlich der A 24) und A 23 unter anderem um die Ortsumgehung in Geesthacht, den viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke Pinneberg-Elmshorn, den Ausbau der Strecke Neumünster-Bad Oldesloe sowie den Ausbau von Nord-Ostsee-Kanal und Trave.
Insgesamt liegen für die norddeutschen Ländern die Schwerpunkte auf der Instandhaltung und Modernisierung der Hafeninfrastrukturen, gute Anbindung der Seehäfen, Vertiefung der Außenweser oder dem Bau der A 20.
Einig waren sich die Senatorinnen und die Minister auch in dem Ziel, den Bau sogenannter Offshore-Konverterplattformen zur Umwandlung von Wind in Strom zu stärken. Der Bedarf an Offshore-Plattformen in Europa liege laut Madsen bis zum Jahr 2050 bei rund 130 Stück. Es sei zudem das erklärte Ziel der neuen Bundesregierung, so viele Plattformen wie möglich von deutschen Werften bauen zu lassen.
Zur Stärkung der norddeutschen Häfen im Rahmen der Nationalen Hafenstrategie forderten die Senatorinnen und Minister einmal mehr eine höhere Finanzierung durch den Bund. Angesichts der geopolitischen Situation käme den Häfen noch eine zusätzliche Bedeutung zu, um Lieferketten sicherzustellen und militärische Logistik zu ermöglichen.
Auch auf dem Feld der Verteidigungsindustrie wollen die norddeutschen Länder verstärkt zusammenarbeiten. Sie verständigten sich darauf, die Potenziale der norddeutschen Verteidigungsindustrie zu bündeln. So soll unter anderem an einer gemeinsamen Branchenplattform und einem Standortmarketing gearbeitet werden.
