Ein Unfall auf einer vielbefahrenen Straße – Alltag für Einsatzkräfte. Aber selbst wenn eine Einsatzstelle korrekt abgesichert ist, kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen. Manche Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer nehmen sie zu spät wahr. Andere ignorieren Absperrungen oder Vorfahrtsregelungen an Umleitungen. Und wieder andere unterschätzen massiv, welchen Sicherheitsabstand Einsatzkräfte benötigen, um ihre Arbeit sicher zu erledigen.

Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung will Einsatzkräfte nun gesetzlich besser schützen und hat eine entsprechende Initiative über den Bundesrat auf den Weg gebracht. Um das Verhalten von Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern verbindlich zu regeln, sollen die Bundesregierung und der Bundestag nun die Straßenverkehrsordnung ändern. Im vergangenen Jahr hatten die Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag bereits einstimmig einen entsprechenden Antrag beschlossen.

Langsam fahren, Spur wechseln

Ziel der Bundesratsinitiative ist es, Einsatzkräfte nach dem Vorbild der in den USA geltenden „Slow-down-/ Move-over‚-Regelungen besser zu schützen. Diese soll unter anderem Schrittgeschwindigkeit und ausreichenden Seitenabstand beim Passieren von Einsatzstellen innerorts sowie einen verpflichtenden Spurwechsel beziehungsweise eine deutliche Geschwindigkeitsreduzierung außerorts beinhalten.

Wichtiges Signal

Es brauche eine klare gesetzliche Pflicht für Autofahrerinnen und Autofahrer, langsam und mit deutlichem Abstand an Einsatzstellen vorbeizufahren oder gar die Spur zu wechseln, sagte Innenministerin Magdalena Finke. Sie sei froh darüber, dass die Initiative im Bundesrat so erfolgreich war. „Der Beschluss des Bundesrates ist ein wichtiges Signal an unsere Einsatzkräfte. Wir wollen ihre Sicherheit erhöhen und zugleich das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer für die besondere Gefährdung an Einsatzstellen schärfen“, sagte die Ministerin.

Mit Abstand mehr Sicherheit

Auch für Schleswig-Holsteins Landesbrandmeister Jörg Nero hat die Sicherheit der Einsatzkräfte oberste Priorität. „Deshalb freuen wir uns sehr, dass die Initiative des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig-Holstein ‚Mit Abstand mehr Sicherheit‘ zu dieser positiven Entwicklung beigetragen hat“, sagte Nero. Der Landesbrandmeister dankte allen Unterstützenden und der schleswig-holsteinischen Politik. Er sei zuversichtlich, dass die Bundesregierung nun zügig eine entsprechende Anpassung der Straßenverkehrsordnung auf den Weg bringen werde.