Das Landgericht Lübeck ist Pilotgericht zur Erprobung neuer Wege der Information über die Arbeit unserer Gerichte im Internet.
Seit Juli 2021 sind wir Pilotgericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Schleswig-Holstein zur Erprobung neuer Wege der Information über die Arbeit unserer Gerichte im Internet – auch auf Twitter, Facebook und Mastodon.
Wir sind überzeugt, dass eine aktive Öffentlichkeitsarbeit zu den Aufgaben der Justiz gehört. Diese auch in der Rechtsprechung anerkannte Verantwortung der Gerichte, ihre Arbeit und ihre Entscheidungen transparent zu machen, ist heute wichtiger denn je. Dies beruht vor allem auf der sich stark wandelnden Medienlandschaft: Große Teile der Bevölkerung, gerade auch in den jüngeren Generationen, beziehen ihre Informationen zu großen Teilen aus Social-Media-Angeboten. Entsprechend kann Justiz ihrem Informationsanspruch nur genügen, wenn sie auch dort sicherstellt, dass hinreichende Informationen über Ihre Arbeit verfügbar sind. Soziale Medien sind für uns daher eine wichtige Plattform der Information über die Arbeit des Landgerichts Lübeck. Unser Ziel ist es dabei auch, in Zeiten von Falschaussagen, Fake News und Meinungsmache im Netz neutral und faktenbasiert über unsere Arbeit und unsere Entscheidungen zu berichten und dies den interessierten Menschen, insbesondere denen vor Ort in unserem Gerichtsbezirk, zugänglich zu machen.
Wir wollen ein Informationsangebot für möglichst breite Teile der Bevölkerung anbieten. Wir möchten über aktuelle Entscheidungen des Landgerichts Lübeck informieren, die für einen größeren Nutzerkreis von Interesse sein könnten. Zugleich möchten wir über die Rahmenbedingungen der Arbeit der Justiz informieren und zu einem breiteren Verständnis über das Funktionieren unseres Rechtsstaats beitragen. Im Fokus unseres Informationsangebotes steht dabei naturgemäß der Raum Lübeck und der Gerichtsbezirk des Landgerichts Lübeck mit den Kreisen Ostholstein, Stormarn und Herzogtum Lauenburg. Hierzu veröffentlichen wir in loser Folge kurze Berichte über neue Gerichtsentscheidungen oder sonstige rechtliche Themen mit Bezug zu unserer Arbeit. Wir bedienen uns dabei zum einen unserer Homepage, zum anderen der Social-Media-Plattformen Twitter, Facebook und Mastodon.
Andere Social-Media-Plattformen können wir derzeit aufgrund begrenzter personeller Ressourcen nicht bedienen. Dies betrifft insb. den von vielen jüngeren Menschen oft genutzten Dienst Instagram.
Auf den von uns genutzten Plattformen haben wir regelmäßig alle interaktiven Elemente (insb. die Kommentarfunktion) deaktiviert. Wir bedauern dies, da hierdurch auch für uns Möglichkeiten der Interaktion mit den Nutzern entfallen. Grund für diese Entscheidung ist jedoch, dass Kommentarfunktionen (gerade im Kontext von mitunter emotionsgeladenen Gerichtsentscheidungen) verantwortbar nur vorgehalten werden können, wenn diese rund um die Uhr beobachtet werden können um auch zum Schutze der Betroffenen strafbare Inhalte rasch entfernen zu können. Dies ist derzeit personell nicht möglich.
Soweit wir im Einzelfall Kommentare erlauben, bitten wir um Beachtung unserer Netiquette.
Wir sind uns bewusst, dass die Nutzung der Plattformen Twitter und Facebook datenschutzrechtliche Fragen aufwirft. Diese haben wir mit der Unterstützung unseres Datenschutzbeauftragten und unter Einbeziehung der einschlägigen aktuellen Rechtsprechung eingehend geprüft. Wir sind der Überzeugung, dass wir durch die Ausgestaltung unserer Auftritte auf Twitter und Facebook den notwendigen datenschutzrechtlichen Standard einhalten können. Hierzu gehört, dass wir
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Stand: 05.04.2022
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