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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

60 Betriebe und Institutionen unterzeichnen Bündnis für den Glasfaserausbau

Buchholz: "Ein weiterer Schritt zur flächendeckenden Versorgung im Land"
Datum 02.07.2018

Breite Allianz, klares Ziel: Um den flächendeckenden Ausbau des Glasfaser-Netzes in Schleswig-Holstein noch dynamischer voranzutreiben, haben sich heute (2. Juli) in Kiel Vertreterinnen und Vertreter von 60 Unternehmen und Institutionen zu einem „Bündnis für den Glasfaserausbau Schleswig-Holstein“ zusammengeschlossen. "In dieser Allianz wird jeder nach seinen Möglichkeiten dazu beitragen, dass wir 2025 den flächendeckenden Ausbau schaffen", sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz bei der Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums. "Schleswig-Holstein ist mit 35 Prozent anschließbarer Haushalte bereits heute das Glasfaserland Nummer 1 in Deutschland, im Bund sind es gerade einmal acht Prozent", so der Minister.

Bei dem Memorandum handelt es sich nach den Worten von Buchholz um eine freiwillige Selbstverpflichtung der Anbieter, ohne in deren Unabhängigkeit und in den Wettbewerb einzugreifen. Wichtigste Elemente des Memorandums sind:

  • Unterstützung der Zielsetzung der Glasfaserstrategie der Landesregierung;
  • Einsatz von Fördermitteln nur dann, wenn es keine privatwirtschaftliche Lösung gibt;
  • zweijähriger Verzicht der Unternehmen auf eigene Ausbaumaßnahmen bei kommunalen Förderprojekten, sofern die Unternehmen selbst keinen Eigenausbau angekündigt haben ("Stillhalteabkommen");
  • Verzicht auf einen Parallelausbau von Glasfaserinfrastrukturen, stattdessen Nutzung vorhandener Infrastrukturen;
  • Bekenntnis zur Flexibilisierung von Regulierungsmaßnahmen der Bundesnetzagentur, um weitere Investitionen anzuregen;
  • Bereitschaft zur Kooperation der Anbieter bei Ausbaumaßnahmen. 

Buchholz: "Bis 2020 werden wir mit den laufenden Ausbauprojekten in Schleswig-Holstein die Hälfte unserer Haushalte erschließen können, bis 2022 etwa knapp zwei Drittel. Ich erwarte, dass es uns mithilfe der unterzeichnenden Akteure gelingt, diesen Prozess weiter zu beschleunigen." Als bedauerlich bezeichnete es der Minister, dass sich vor allem zwei große Telekommunikationsunternehmen nicht für eine Unterschrift entscheiden konnten. "Ich hoffe aber, dass dies erstens nicht das letzte Wort war. Und zweitens, dass die Unternehmen trotzdem im Sinne des Memorandums agieren werden." Fünf weitere Unternehmen prüfen aktuell noch ihren Einstieg in das Bündnis. 

Wie Buchholz weiter sagte, solle innerhalb des Bündnisses vor allem besprochen werden, wie die 2022 noch verbleibenden rund 38 Prozent der schleswig-holsteinischen Haushalte ebenfalls mit Glasfaser erschlossen werden können: "Wir werden diese weißen Flecken mithilfe des Breitband-Kompetenzzentrums näher analysieren. Und darauf aufbauend sollen die Bündnispartner dann prüfen, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau oder die Bildung von Ausbau-Allianzen denkbar ist. All das wird die Landesregierung eng begleiten und – wo möglich – auch mit Förder- und Finanzierungsinstrumenten unterstützen."

Bündnis für Glasfaserausbau (PDF 185KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Memorandum "Bündnis für den Glasfaserausbau in Schleswig-Holstein" (PDF 237KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Liste der Unterzeichner des Memorandums für den Glasfaserausbau (PDF 171KB, Datei ist nicht barrierefrei)

 

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