Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa soll Militär-Fahrzeugen mehr Bewegungsspielraum im schleswig-holsteinischen Straßennetz ermöglicht werden. Dazu haben Kapitän zur See Andreas Rohbrecht (Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr) und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen eine neue Verwaltungsvereinbarung geschlossen.

Bisherige Vereinbarung veraltet

"Die Vorgänger-Version von 1995 war veraltet und führte in der Praxis zu viel Umstand. Sie wurde jetzt durch eine pauschale Erlaubnis für über 100 Strecken im Land ersetzt", sagte Madsen bei der Unterzeichnung, an der auch der neue Chef des Landeskommandos, Oberst Michael Skamel, sowie Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretärin Susanne Henckel teilnahmen.

Bundesweite Erneuerung

Die genauen Strecken seien natürlich vertraulich, sagte der Minister. Es gehe dabei vor allem um militärische Fahrten im Verband als auch um Großraum- und Schwertransporte bis zu gewissen Abmessungen und Gewichten.

Die Vereinbarung wird derzeit in allen Bundesländern gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium erneuert. Laut Skamel beziehe sie neben Bundes- und Landesstraßen auch teilweise Kreis- und Gemeindestraßen mit ein. "Vordergründig ist die Vereinbarung vor allem für die Bundeswehr enorm wichtig, sie trägt aber zur Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger bei", sagte er.

Sofortige Gültigkeit

Die neue Regelung gilt ab sofort und ist unbefristet. Für die Autobahnen wurde bereits eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem Bundesverteidigungsministerium und der Autobahn GmbH des Bundes getroffen.

Madsen warb bei Autofahrerinnen und Autofahrern um Verständnis: "Ich glaube, allen leuchtet ein, dass unsere Sicherheit höchste Priorität und unsere Soldatinnen und Soldaten darum stets Vorfahrt haben sollten."