Sonn- und Feiertagsarbeiten

Antrag auf Bewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen nach § 13 Abs. 3 Nr. 2 Arbeitszeitgesetz

Online-Dienste:

Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz beantragen

Formulare:

Antrag zur Sonn- und Feiertagsarbeit (PDF, 527KB, Datei ist barrierefrei)

• Dem Antrag auf Bewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmenden nach § 13 Abs. 3 Nr. 2b ArbZG sind die Nachweise, welche die besonderen Verhältnisse und den drohenden unverhältnismäßigen Schaden belegen, beizufügen.
• Zur rechtzeitigen Bearbeitung muss der Antrag spätestens vier Werktage vor dem betreffenden Sonn- oder Feiertag eingegangen sein.

Baustellenvorankündigung (PDF, 271KB, Datei ist barrierefrei)

Erteilung von Erlaubnissen gemäß § 18 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV--Betriebssicherheitsverordnung)

Für die Erteilung einer Erlaubnis sind untenstehende Antragsunterlagen einzureichen.

Wichtig ist ein positiver Prüfbericht einer Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS).

Antragsunterlagen für Dampfkessel gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 419KB, Datei ist barrierefrei)

Beiblätter für Dampfkessel-Erlaubnisverfahren

Antragsunterlagen für Füllanlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 393KB, Datei ist barrierefrei)

Antragsunterlagen für Gasfüllanlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 3 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 389KB, Datei ist barrierefrei)

Antragsunterlagen für Lageranlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 4 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 384KB, Datei ist barrierefrei)

Antragsunterlagen für Füllstellen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 375KB, Datei ist barrierefrei)

Antragsunterlagen für Tankstellen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 6 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 491KB, Datei ist barrierefrei)

Erforderliche Angaben und Unterlagen im Rahmen des Erlaubnisverfahrens für Flugfeldbetankungsanlagen nach § 18 Betriebssicherheitsverordnung (PDF, 175KB, Datei ist barrierefrei)

Anträge auf Prüffristenverlängerung und Prüffristenverkürzung gemäß § 19 Abs. 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Für einen positiven Bescheid einer Prüffristenverlängerung und/oder einer Prüffristenverkürzung sind für den Antrag die untenstehenden Unterlagen einzureichen.

• Positive Stellungnahme einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS)
• Antrag mit Begründung für eine Prüffristenverlängerung oder Prüffristenverkürzung
• Darlegung von Ersatzmaßnahmen

Online-Dienste

• Anzeigen

Anzeige von Unfällen oder Betriebsstörungen mit Gefahrstoffen

• Erlaubnisse und Genehmigungen

Antrag auf Ausnahme von der Gefahrstoffverordnung

Online-Dienste:

• Anzeigen

• Erlaubnisse und Genehmigungen

Zulassung für Arbeiten an schwachgebundenen Asbesterzeugnissen

Anerkennung eines Sachkundelehrgang für Asbestarbeiten

Formulare:

• Anzeigen

Unternehmensbezogene Anzeige zu Tätigkeiten mit asbesthaltigen Materialien (PDF, 329KB, Datei ist barrierefrei)

Ergänzende Anzeige von Ort und Zeit zur unternehmensbezogenen Anzeige für Tätigkeiten geringen Umfangs (PDF, 196KB, Datei ist barrierefrei)

Objektbezogene Anzeige zu Tätigkeiten mit asbesthaltigen Materialien (PDF, 185KB, Datei ist barrierefrei)

• zugehörige Unterlagen

Gefährdungsbeurteilung mit Arbeitsplan (PDF, 479KB, Datei ist barrierefrei)

Ergänzende Angaben zum Arbeitsplan für Abbruch- und Sanierungsarbeiten an schwach gebundenen Asbestprodukten (PDF, 303KB, Datei ist barrierefrei)

• Erlaubnisse und Genehmigungen

Online-Dienste:

• Anzeigen

Anzeigen von Begasungstätigkeiten

• Erlaubnisse und Genehmigungen

 Erlaubnis für die Durchführung von Begasungen

Erteilung von Befähigungsschein Begasung

Anerkennung eines Sachkundelehrgang für Biozid-Produkte

Bewilligungsverfahren zur Beschäftigung von Kindern und vollzeitschulpflichtigen Jugendlichen

Antragsfomular

Antrag auf gestaltende Mitwirkung bzw. Beschäftigung eines Kindes (PDF, 311KB, Datei ist barrierefrei)

zugehörige Unterlagen

Einwilligung der Sorgeberechtigten (PDF, 364KB, Datei ist barrierefrei)

Ärztliche Einwilligung (PDF, 333KB, Datei ist barrierefrei)

Stellungnahme der Schule (PDF, 289KB, Datei ist barrierefrei)

Untersuchungsberechtigungscheine

Beantragung von Untersuchungsberechtigungsscheinen

Information für Eltern über die ärtzlichen Untersuchungen nach dem Arbeitsschutzgesetz

Erhebungsbogen Erstuntersuchung

Erhebungsbogen Nachuntersuchung

Online-Dienste:

Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Beschäftigten mitteilen

Formulare:

Mitteilung über eine schwangere oder stillende Beschäftigte (PDF, 983KB, Datei ist barrierefrei)

Auskünfte über eine schwangere oder stillende Beschäftigte - (Dieses Dokument wird empfohlen) (PDF, 962KB, Datei ist barrierefrei)

Tageskontrollblatt gemäß §1 Abs.6 Fahrpersonalgesetz

Anlage zu § 1 Abs. 6 Fahrpersonalverordnung (Tageskontrollblatt)

Ausfüllhilfe zum Tageskontrollblatt (§1Abs.6 Fahrpersonalgesetz)

Anzeigen

Anzeige nach § 14 Sprengstoffgesetz (PDF, 248KB, Datei ist barrierefrei)

Anzeige für den Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen (Airbag, Gurtstraffer) (PDF, 191KB, Datei ist barrierefrei)

Anzeige für den Vertrieb pyrotechnischer Gegenstände (Feuerwerk) (PDF, 243KB, Datei ist barrierefrei)

Anträge

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis (PDF, 406KB, Datei ist barrierefrei)

Antrag auf Lagergenehmigung (PDF, 274KB, Datei ist barrierefrei)

Antrag auf Erteilung eines Befähigungsscheines (PDF, 324KB, Datei ist barrierefrei)

Antrag auf Verlängerung/Änderung eines Befähigungsscheines (PDF, 289KB, Datei ist barrierefrei)

Antrag auf Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung (PDF, 254KB, Datei ist barrierefrei)

Erklärung zur persönlichen Eignung nach § 8b SprengG (PDF, 182KB, Datei ist barrierefrei)