Schleswig-Holsteins Kommunen können rund 4.000 neue Sirenen anschaffen oder vorhandene Sirenen modernisieren. Dazu stellt das Land bis 2030 mehr als 23 Millionen Euro bereit und hat dafür nun ein eigenes Landesprogramm auf den Weg gebracht. "Wir haben immer gesagt, dass die Bundesmittel für eine Modernisierung unseres Sirenennetzes nicht im Ansatz ausreichen. Deswegen hatten wir bereits frühzeitig ein eigenes Landesprogramm angekündigt", sagte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack.

Landesprogramm entstand in enger Zusammenarbeit

Obwohl die Innenministerkonferenz den Bund wiederholt dazu aufgefordert hatte, habe der Bund seine Mittel nicht weiter erhöht. Daher habe das Land nun in enger Abstimmung mit den Kreisen und kreisfreien Städten und Verbänden Schwerpunkte abgestimmt und Prioritäten gesetzt. Standorte in Gebieten, in denen Warnungen mehr wahrscheinlich sind, so zum Beispiel in Küstengebieten, werden bevorzugt gefördert.

Die Gemeinden können die Unterstützung jedoch nicht direkt beantragen. Vielmehr steuern die Kreise und kreisfreien Städte die Vergabe. "Wir wollen mit den vorhandenen Mitteln möglichst viel erreichen. Unsere unteren Katastrophenschutzbehörden wissen am besten, wo bei ihnen Sirenen besonders wichtig sind", erklärte Sütterlin-Waack.

So sind die Gelder aufgeteilt

In diesem Jahr stehen 6,74 Millionen Euro für die Modernisierung des Sirenennetzes zur Verfügung, in den Folgejahren bis einschließlich 2030 jeweils 2,911 Millionen Euro. Die Kreise und kreisfreien Städte können Mittel auch rückwirkend für Maßnahmen beantragen, die bereits 2023 begonnen wurden. Städte mit mehr als 80.000 Einwohnerinnen und Einwohnern können auch Unterstützung für mobile Warnmittel erhalten, zum Beispiel solche, die sich auf Fahrzeugen befinden.