KIEL. Schleswig-Holstein geht einen wichtigen Schritt in Richtung digitale Zukunft: Die Bauleitpläne sollen künftig einheitlich digitalisiert und digital bereitgestellt werden. Der Schlüssel dazu heißt XPlanung – ein deutschlandweit festgelegter Standard, der sicherstellt, dass Bauleitpläne überall in einer identischen, maschinenlesbaren und medienbruchfreien Struktur vorliegen. Für planungsbezogene Prozesse von Bauvorhaben sind die Bauleitpläne die zentrale Informationsquelle. XPlanung verbessert die Zusammenarbeit und beschleunigt Abstimmungen zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Behörden und Planungsbüros, beispielsweise bei Genehmigungsverfahren, Beteiligungsplattformen oder Informationsdiensten für Bürgerinnen und Bürger.

Die Nutzung von XPlanung ist bereits seit einigen Jahren bundesweit verbindlich für neu aufgestellte Bauleitplanungen. Doch viele Kommunen stehen vor der Herausforderung, ihre vorhandenen Pläne in dieses neue Format zu überführen. Genau hier setzt ein neues Unterstützungsangebot des Landes an.

Um die Kommunen in dieser Aufgabe zu entlasten, übernimmt ein Digitalisierungsservice die fachgerechte Umwandlung bestehender Bauleitpläne in den XPlanung-Standard. Dieses Angebot ist für die Kommunen vollständig kostenfrei. Initiiert und finanziert wird das Projekt durch das Land, koordiniert durch Dataport und fachlich begleitet durch den IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITV.SH). Für das laufende Jahr sind für dieses Vorhaben von Seiten des Landes bereits mehr als 600.000 Euro eingeplant. Bei der technischen Umsetzung und Digitalisierung der Pläne wird Schleswig-Holstein aktiv durch den Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Hamburg (LGV) unterstützt.

Ein weiterer zentraler Baustein ist die XPlanungsplattform Schleswig-Holstein. Sie dient als zentrale Anlaufstelle zur digitalen Veröffentlichung der Pläne. Kommunen können dort ihre bereits konvertierten Bauleitpläne hochladen und für Bürgerinnen, Bürger sowie andere Behörden sichtbar machen. Im Rahmen des Projekts DiPlan|SH entsteht aktuell eine weiterentwickelte Plattform, die die bestehende Lösung künftig ablösen und zusätzliche Funktionen bieten wird. Wichtig ist: Die Plattformen dienen der Bereitstellung – die fachliche Erstellung oder Überarbeitung der Pläne findet wie gewohnt in den Kommunen und Planungsbüros statt. Durch das Unterstützungsangebot sollen nun in den kommenden Jahren sukzessive die bestehenden Bauleitpläne digitalisiert werden. Der Fokus liegt dabei zunächst auf den Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen neueren Datums.

„Mit dieser Initiative wollen wir die Grundlage für moderne, effiziente und transparente Bauverwaltungsprozesse legen“, erklärt Innenministerin Magdalena Finke. „Es ist ein wichtiger Schritt zur Vereinfachung dieser Prozesse, der die Kommunen langfristig entlasten kann. Die Initiative wird nicht nur den Kommunen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern und Investorinnen und Investoren zugute kommen.“

„Die digitale Bauleitplanung ist ein weiteres greifbares Beispiel, wie wir die digitale Transformation in Schleswig-Holstein in allen Lebensbereichen vorantreiben und wie jeder einzelne davon profitieren kann – Gemeinden, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen. Besondere Schwerpunkte setzen wir dabei auf die Digitalisierung der Verwaltung Hand in Hand mit den Kommunen“, sagt Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. „Wir beschleunigen Verwaltungsabläufe und tragen somit dazu bei, dass wichtige Vorhaben zügiger umgesetzt werden können. Indem wir durchgehend medienbruchfreie Prozessketten in der Verwaltung schaffen, machen wir den Staat insgesamt moderner und stärken zugleich den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein.“ Bereits 2024 wurde ein Pilotprojekt durchgeführt, bei dem erste Gemeinden ihre Bauleitpläne erfolgreich digitalisieren ließen. Die Ergebnisse zeigen: Der Standard XPlanung erleichtert den Austausch, verbessert die Datenqualität und macht Planungen langfristig leichter nutzbar – nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für Einwohnerinnen und Einwohner, die künftig schneller und übersichtlicher Bauleitpläne einsehen können.

„Fehlende Zeit, fehlende Werkzeuge und teilweise fehlende Erfahrung – das sind die Hürden, die unsere Kommunen bei der Digitalisierung speziell von Bauleitplänen und auch im Allgemeinen häufig überwinden müssen. Mit dem Pilotprojekt haben wir genau dort angesetzt, um diese Hürden zukünftig aus dem Weg zu räumen: In der Standardisierung genutzter Systeme und Lösungen sehen wir einen zentralen Hebel für effiziente Verwaltungsdigitalisierung“, erklärt Matthi Bolte-Richter, Geschäftsführer des ITV.SH „Mit dem Standard XPlanung wurde daher auch keine kurzfristige Insellösung geschaffen, sondern eine zukunftsfähige digitale Lösung für zahlreiche Verwaltungsleistungen. Jede digitalisierte Planung von heute sehen wir als einen Baustein für schnellere Verfahren und bessere Beteiligungsprozesse von morgen.“ Mit dem neuen Unterstützungsangebot setzt Schleswig-Holstein ein deutliches Signal: Die Digitalisierung der Bauleitpläne soll nicht nur rechtliche Vorgaben erfüllen, sondern auch einen praktischen Mehrwert schaffen. Gemeinsam wird so die Grundlage für eine moderne, digitale und transparente Bauleitplanung im ganzen Land gelegt.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des ITV.SH:

https://itvsh.de/digitales-planen-bauen

Grundsätzliche Informationen zum Thema Bauleitplanung finden Sie hier:

www.schleswig-holstein.de/bauleitplanung

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