Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 23. September 2020 hat dieser Landtag einstimmig den Bericht zur "Sportentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein" angenommen. Dieser Entwicklungsplan, den wir inzwischen gemeinsam den "Zukunftsplan Sportland" nennen, ist ein echtes Erfolgsmodell geworden.

Ein ganzes Handlungsfeld darin richtet den Blick allein auf die Verbesserung des Schwimmenlernens und der Schwimmsportstätten. Darauf aufbauend haben wir eine Schwimmlern-Offensive für unser Land gestartet und dafür in den vergangenen fünf Jahren bereits 1,2 Millionen Euro aufgewendet – in enger Zusammenarbeit mit dem Schwimmverband, mit der DLRG und der DRK-Wasserwacht. Alle drei Organisationen haben dadurch den Schwimm-Unterricht deutlich ausbauen - und vielen Kindern zusätzlich mehr Sicherheit im Wasser geben können. Hinzu kamen Förderungen für Schwimm-Mobile und sogar für temporär zu errichtende Schwimmbecken.

Auch die konkrete Sanierung von Schwimmsportstätten ist im Zukunftsplan hinterlegt und auch dies haben wir gefördert. Aus IMPULS-Mitteln konnten in den Jahren 2017 bis 2024 mehr als 80 Vorhaben mit einem Volumen von fast 13 Millionen Euro realisiert werden.

Wir unterstützen die schwimmsport-treibenden Organisationen und die Trägerkommunen. Und jetzt gibt es noch eine weitere Möglichkeit der ganz konkreten Unterstützung:

Den Kommunen stehen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität insgesamt 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung, um eigenständige Planungen – auch für Sport- und Schwimmsportstätten – vorzusehen. Wie konkret die Mittel eingesetzt werden, liegt in der Verantwortung der Kommunen. Sie ermöglichen aber Investitionen in die kommunale Sportinfrastruktur.

Die Sportmilliarde des Bundes ist auch eine sehr gute Ergänzung der Unterstützung der Kommunen bei der "Sanierung kommunaler Sportstätten". Schon bis Mitte Januar erwartet der Bund erste Projektskizzen. Wir haben unseren Kommunen eine Unterstützung des Innenministeriums bei der Antragsstellung angeboten. Und ich hoffe, dass aus der Sportmilliarde zukünftig zwei Milliarden werden.

Und auch im Land setzen wir Mittel aus dem "Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz" auch für den Sport ein:

Wir haben 25 Millionen Euro für die Schwimmsportstätten im Land reserviert. In Kürze wollen wir einen Projektaufruf starten, um denjenigen Kommunen zu helfen, die schon Sanierungen oder Erweiterungen geplant haben und es aus eigener Kraft aber nicht stemmen können. Insbesondere, wo zusätzliche Schwimmflächen geschaffen werden, wollen wir helfen. Wir wollen "weiße Flecken" schließen. Bevor wir den Aufruf starten, werden wir die Kriterien der Förderung im Innen- und Rechtsausschuss im Januar vorstellen.

Im Rahmen des Programmaufrufs werden wir gerne die erforderlichen Daten abfragen, um die Schwimmsportstättenstatistik aus dem Jahr 2016 fortzuschreiben. Das Statistikamt Nord konnte unserer Bitte, die diesjährige Abfrage zum FAG-Vorwegabzug zu Betriebskosten der Schwimmsportstätten um weitere Daten zu erweitern, aufgrund von Personalengpässen nicht entsprechen. Diese Abfrage findet grundsätzlich im 3. Quartal des Jahres statt. Unsere Abfrage muss unbürokratisch sein und ohne das Verfahren der Antragsstellung bei der Sportmilliarde und unserem Schwimmsportstätten-Programm zu verzögern.

Meine Damen und Herren,

wir haben mit unserem eigenen Schwimmsportstätten-Programm und den Mitteln des Bundes die sehr gute Gelegenheit, eine Vielzahl von Sport- und Schwimmsportstätten zu sanieren und zu erweitern. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass das Geld schnell, unbürokratisch und effizient an die Kommunen und an die Vereine fließt, um sanierte und moderne Sportstätten im Land zu haben, in denen sich der Breiten-, Leistungs- und Spitzensport wohlfühlt.

Vielen Dank!

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