Gesetzesvorhaben und Landtagsberichte des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Letzte Aktualisierung: 09.05.2025
Gesetzgebung in Schleswig-Holstein
Die Landesregierung, Fraktionen und einzelne oder mehrere Abgeordnete – auch fraktionsübergreifend – können Gesetzentwürfe einbringen. Aber auch die Schleswig-Holsteiner haben die Möglichkeit, Gesetzentwürfe über eine Volksinitiative oder einen Volksentscheid ins Rennen zu schicken. Die Gesetze werden vom Landtag oder durch Volksentscheid beschlossen (Artikel 37 Absatz 1 und 2 der Landesverfassung).
Laufende Gesetzesvorhaben (20. Wahlperiode)
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Landtagsberichte (20. Wahlperiode)
Schule und Bildung
Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“
Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ vom 25. März 2025
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24
Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.
Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024
Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024 mit der Hochschule Flensburg (HS FL), der Fachhochschule Kiel (FH KI), der Technischen Hochschule Lübeck (TH HL) und der Fachhochschule Westküste (FH WK) zur Anpassung der Vergütungssätze für Lehrbeauftragte und zur dezentralen Ausweitung des Studienkollegs vom 26. September 2023
Information und Beteiligung nach dem Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz (VHMPG)
Hier finden Sie Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen aus dem Bereich des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, mit denen neue Vorschriften eingeführt oder bestehende Vorschriften geändert werden sollen.
Beim jeweiligen Gesetzes- oder Verordnungsentwurf sind Kontaktdaten angegeben, unter denen Sie Ihre Anmerkungen mitteilen können.
Gesetzes- oder Verordnungsentwürfe (20. Wahlperiode)
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Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften für berufsbildende Schulen vom 27. Juli 2022
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2024/25
Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.
Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24
Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.
Auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und funktionierender Praxismodelle aus verschiedenen Regionen des Landes bildet dieses Konzept den verbindlichen Orientierungsrahmen für alle Schulen in Schleswig-Holstein im Umgang mit Schulabsentismus.
Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes
Der Landtag hat mit der Drucksache 19/1450 die Landesregierung gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes und dessen Anwendung in die Wege zu leiten und dem Landtag gegebenenfalls Vorschläge zur Novellierung zu unterbreiten.
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