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Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung,
Wissenschaft, Forschung und Kultur
: Thema: Ministerien & Behörden

Dr. Dorit Stenke

Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Gesetzesvorhaben und Landtagsberichte des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Letzte Aktualisierung: 09.05.2025

Gesetzgebung in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung, Fraktionen und einzelne oder mehrere Abgeordnete – auch fraktionsübergreifend – können Gesetzentwürfe einbringen. Aber auch die Schleswig-Holsteiner haben die Möglichkeit, Gesetzentwürfe über eine Volksinitiative oder einen Volksentscheid ins Rennen zu schicken. Die Gesetze werden vom Landtag oder durch Volksentscheid beschlossen (Artikel 37 Absatz 1 und 2 der Landesverfassung).

Laufende Gesetzesvorhaben (20. Wahlperiode)

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Landtagsberichte (20. Wahlperiode)

Schule und Bildung

Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“


Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ vom 25. März 2025

Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ (PDF, 3MB, Datei ist barrierefrei)

Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“


Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ vom 25. März 2025

Bericht des Stiftungsrates für 2023 nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24

Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24 (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)

Bericht Schulbegleitung 2024

Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe


Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe vom 6. Mai 2024

Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 6. Klassenstufe (PDF, 137KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 4. Klassenstufe


Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 4. Klassenstufe vom 6. Februar 2024

Bericht über die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in der 4. Klassenstufe (PDF, 111KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht zur Fachkräfteversorgung für Regionale Bildungszentren und Berufliche Schulen


Bericht zur Fachkräfteversorgung für Regionale Bildungszentren und Berufliche Schulen vom 30. Januar 2024

Bericht zur Fachkräfteversorgung für Regionale Bildungszentren und Berufliche Schulen (PDF, 300KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024


Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024 mit der Hochschule Flensburg (HS FL), der Fachhochschule Kiel (FH KI), der Technischen Hochschule Lübeck (TH HL) und der Fachhochschule Westküste (FH WK) zur Anpassung der Vergütungssätze für Lehrbeauftragte und zur dezentralen Ausweitung des Studienkollegs vom 26. September 2023

Bericht der Landesregierung über Ergänzende Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024


 (PDF, 115KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Information und Beteiligung nach dem Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz (VHMPG)

Hier finden Sie Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen aus dem Bereich des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, mit denen neue Vorschriften eingeführt oder bestehende Vorschriften geändert werden sollen.
Beim jeweiligen Gesetzes- oder Verordnungsentwurf sind Kontaktdaten angegeben, unter denen Sie Ihre Anmerkungen mitteilen können.

Gesetzes- oder Verordnungsentwürfe (20. Wahlperiode)

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Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften für berufsbildende Schulen vom 27. Juli 2022

Verkündet am 27. Juli 2022

in Kraft ab 31. Juli 2022

Landesverordnung zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften für berufsbildende Schulen
Vom 27. Juli 2022

Landtagsberichte (19. Wahlperiode)

Schule und Bildung

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2024/25

Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2024/25 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwicklung der Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Ersten Allgemeinen Schulabschluss (ESA) in Schleswig-Holstein

Bericht der Landesregierung vom 4. November 2025

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Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24

Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2023/24 (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)

Bericht über die Bericht Schulbegleitung 2024

Bericht über die Bericht Schulbegleitung 2024

Bericht Schulbegleitung 2024 (PDF, 995KB, Datei ist barrierefrei)

Bericht über die Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein

Bericht Konzept zum Schulabsentismus

Auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und funktionierender Praxismodelle aus verschiedenen Regionen des Landes bildet dieses Konzept den verbindlichen Orientierungsrahmen für alle Schulen in Schleswig-Holstein im Umgang mit Schulabsentismus.

Bericht Konzept zum Schulabsentismus (PDF, 393KB, Datei ist barrierefrei)

Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes

Der Landtag hat mit der Drucksache 19/1450 die Landesregierung gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes und dessen Anwendung in die Wege zu leiten und dem Landtag gegebenenfalls Vorschläge zur Novellierung zu unterbreiten.

Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

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