Beim 6. Thüringer E-Government-Kongress im Erfurter Steigerwaldstadion unterzeichneten die Digitalminister Thüringens und Schleswig-Holsteins, Steffen Schütz und Dirk Schrödter, eine Vereinbarung zur engeren Kooperation der beiden Länder. Ziel ist es, die digitale Unabhängigkeit, den Einsatz von Open Source und bürgerfreundlichen Verwaltungsangeboten in beiden Ländern schneller und effizienter voranzubringen. Schleswig-Holstein und Thüringen sind die beiden deutschen Vorreiterländer beim Thema digital souveräne Landesverwaltung, um sich von marktdominanten IT-Konzernen unabhängig zu machen.

Zusammenarbeit von Once Only bis Open Source

Ziel der Kooperationsvereinbarung ist es, Erfahrungen enger auszutauschen und Lösungen gemeinsam weiterzuentwickeln, um moderne Dateninfrastrukturen, Open-Source-Technologien und Künstliche Intelligenz sicher und schnell in der Verwaltung zu etablieren. Die Kooperation konzentriert sich auf fünf zentrale Handlungsfelder: eine leistungsfähige Dateninfrastruktur, die Registermodernisierung und das Once-Only-Prinzip, den Einsatz von Open-Source-Software und souveränen KI-Lösungen am Arbeitsplatz sowie die Stärkung von länderübergreifenden, digitalen Netzwerken. 

Digitale Unabhängigkeit ist machbar und wirtschaftlich

"Gerade mit Blick auf die geopolitischen Entwicklungen muss die unabhängige Gestaltungs- und Kontrollfähigkeit der eigenen IT-Systeme und damit die Sicherstellung unserer digitalen Souveränität höchste Priorität haben. Mit unserem schrittweisen konsequenten Umstieg auf offene Lösungen in Schleswig-Holstein zeigen wir: Digitale Unabhängigkeit ist machbar und wirtschaftlich. Diesen Weg gehen wir noch erfolgreicher gemeinsam", sagte Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. "Ich freue mich sehr über die Kooperation mit Thüringen. Durch den konkreten Austausch von Wissen und Erfahrungen bei dem Einsatz von offenen Standards stärken wir die Sicherheit und Souveränität in unseren Ländern sowie zugleich den Digitalstandort Deutschland."

Digitalisierung kennt keine Landesgrenzen

"Die Digitalisierung kennt keine Landesgrenzen und gemeinsam kommen wir schneller voran. Der Erfolg einer digitalen Verwaltung der Zukunft liegt in der Kooperation. Schleswig-Holstein ist dabei ein optimaler Partner, um gemeinsame Standards zu setzen und offene, unabhängige Digitallösungen zu etablieren. Mit Schleswig-Holstein verbindet uns der Anspruch, digitale Souveränität praktisch umzusetzen. Wir wollen in unsere Länder effizient und partnerschaftlich digitalisieren. Unser Ziel ist dabei immer, den Menschen das Leben mit schnellen, einfachen und sicheren Verwaltungsleistungen zu erleichtern", betont Minister Steffen Schütz.

Grundlagen für leistungsfähige Dateninfrastruktur schaffen

Thüringen und Schleswig-Holstein wollen gemeinsam die Grundlagen für eine leistungsfähige Dateninfrastruktur schaffen, mit der Verwaltungsdaten besser zusammengeführt und bearbeitet werden können. Die Vorteile sind, dass Entscheidungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten und neuer digitaler Services auf Basis standardisierter Daten schneller und zielgenauer getroffen werden können. Aktuell oft langwierige staatliche Entscheidungsprozesse sollen so erheblich beschleunigt werden.

Verbessertes Serviceangebot für Bürgerinnen und Bürger

Die Registermodernisierung und das Once-Only-Prinzip zielen vor allem auf ein verbessertes Serviceangebot für Bürgerinnen und Bürger ab. Bislang mangelt es auf den verschiedenen Verwaltungsebenen am einfach zugänglichen und gleichzeitig sicheren digitalen und medienbruchfreien Austausch von Daten. Nach dem Once-Only-Prinzip werden Daten, die bereits bei einer Behörde vorliegen, daten- und rechtssicher zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen auf der sogenannten Thüringen Road als Datenautobahn ausgetauscht. Im Ergebnis bedeutet das weniger Papierkram und Wartezeiten für Antragsstellende, da über ein modernes Register die vorhandenen Daten direkt für Folgeanträge verarbeitet werden können.

Mehr Kontrolle über eigene digitale Infrastruktur

Der angestrebte stärkere Einsatz von Open-Source-Software und offenen Standards ermöglicht den Ländern mehr Kontrolle über Daten und die Nutzung der eigenen digitalen Infrastruktur. Bislang sind öffentliche Verwaltungen oft noch von einzelnen, großen IT-Anbietern, deren Preisgestaltung und teils intransparenter Datenverarbeitung abhängig. Beide Länder wollen ihre Erfahrungen bei Open-Source-Anwendungen insbesondere am Verwaltungsarbeitsplatz sowie bei offenen Cloud-Technologien austauschen und gemeinsam Entwicklungsprojekte voranbringen.

Einsatz von Künstlicher Intelligenz

Der Einsatz von KI als technisches Hilfsmittel kann Verwaltungsarbeit beschleunigen und effizienter gestalten. Beide Länder wollen praktische, souveräne KI-Anwendungen für wiederkehrende Routineaufgaben, bei Arbeitsabläufen und beim Auswerten von Informationen erproben, Ergebnisse miteinander teilen und dabei voneinander lernen. Die Basis dafür soll ein Reallabor in Thüringen sein, wo technisch souveräne IT-Anwendungen konkret in der Praxis getestet werden.

Gemeinsames Netzwerk aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft

Mit einem gemeinsamen Netzwerk und neuen Community-Strukturen von Verwaltung, IT-Fachleuten sowie Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft soll der Wissensaustausch zu den Themen digitale Souveränität, Open-Source und leistungsfähiger Datenstruktur vertieft werden. Beide Länder haben sich zum Ziel gesetzt, nicht nur über digitale Souveränität zu reden, sondern sie aktiv in Ihren Verwaltungen und Prozessen substanziell zu verankern. Beide Länder verfolgen digitalpolitisch das Motto: "Machen ist wie wollen, nur krasser."