Daniel Günther
Ministerpräsident
Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen haben sich auf ein nachhaltiges Schlickmanagement in der Elbe verständigt.
Die Staats- und Senatskanzleien sowie die Wirtschafts- und Umweltminister aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben sich heute hinsichtlich des Sedimentmanagements auf das weitere Vorgehen verständigt, das auf eine nachhaltige Lösung abzielt. Im Vordergrund standen für die Beteiligten die gemeinsame Verantwortung für die Tideelbe, das Weltnaturerbe Wattenmeer, die Bewirtschaftung der Oberflächen-, Küsten- und Meeresgewässer ebenso wie für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Seehäfen, insbesondere des Hamburger Hafens als national bedeutsame Infrastruktur.
Diese Verantwortung umfasst ein nachhaltiges, ökologisches und anpassungsfähiges Sedimentmanagement, um die Tideelbe in Zeiten des Klimawandels sowohl als Wasserstraße effektiv zu unterhalten als auch den von ihr getragenen Lebensraum mit seinen wichtigen ökologischen Funktionen zu bewahren, wie die Länder in einer gemeinsamen Erklärung feststellten.
Der Hamburger Hafen als national bedeutsamer Wirtschaftsstandort soll auch zukünftig für größere Schiffe erreichbar sein. Dazu ist es erforderlich, die Elbe herab- und hinaufgespülte Sedimente zu entfernen, um die erforderliche Tiefe zu gewährleisten. Gegenwärtig werden viele dieser Sedimente unmittelbar vor dem Hamburger Hafen auf Höhe Neßsand wieder abgelagert. Sie gelangen dadurch sehr rasch wieder in den Hafen, wo sie wiederum ausgebaggert werden müssen. Die zahlreichen Umlagerungsvorgänge sind ökologisch bedenklich.
Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie den Bund eint das Interesse, eine längerfristige Lösung zu finden, die nautisch sinnvoll sowie naturschutzfachlich möglich ist und Kreislauf-Umlagerungen soweit als möglich beendet. Einer langfristigen Verbesserung der Sedimentqualität kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, Schwerpunktthema ist insofern die Sanierung der Oberelbe.
Zunächst soll daher neben den bisherigen Verbringstellen eine erhöhte Menge von Sediment in der Nordsee (Tonne E3) verbracht werden. Die kurzfristige Beantragung und Durchführung dieser Maßnahme erfolgt, bis eine reguläre Folgegenehmigung ab Mitte des kommenden Jahres ergeht. Diese Lösung soll die Verbringung im Bereich der Außenelbe zunächst ersetzen.
Es ist das erklärte Ziel, Verbringstellen zu schaffen, die sich noch weiter in der Nordsee befinden. Dafür sind mehrere Optionen (AWZ, Tiefwasserreede) konkret benannt, die mit den zuständigen Behörden des Bundes gemeinsam verfolgt werden. Diese Lösung kann nach Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen mittelfristig in Umsetzung kommen und stellt eine längerfristige Lösung dar (voraussichtlich ab 2025).
