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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Land ermöglicht zusätzliches Personal für Führerscheinprüfungen beim TÜV Nord

Datum 08.10.2021

KIEL. Ab sofort kann der TÜV Nord in Schleswig-Holstein mehr Personal für die Führerscheinprüfungen einsetzen. Grundlage dafür ist eine Ausnahmegenehmigung des Landes, die am 7. Oktober 2021 in Kraft getreten ist, wie Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz heute (8. Oktober) verkündete. "Damit leistet das Land einen wichtigen Beitrag, um den Stau bei den Führerscheinprüfungen abzubauen", betonte Buchholz.

Während des Lockdowns im vergangenen Winter konnte der TÜV Nord drei Monate lang keine praktischen Fahrerlaubnisprüfungen durchführen. Der "Stau" bei den Prüfungen ist noch immer nicht abgebaut, die Wartezeiten je nach Region erheblich. Verstärkt wurde dieser Umstand auch dadurch, dass in der Lockdownzeit die theoretische Ausbildung und Prüfung online stattfinden konnten, so dass nun eine Welle von fast zehntausend praktischen Ausbildungen und Prüfungen abgearbeitet werden muss. Außerdem trat am 1. Januar 2021 eine langfristig geplante Verlängerung der Praxis-Prüfzeiten in Kraft, was den Personalengpass noch verschärft.

Der TÜV Nord hatte im August eine Ausnahmegenehmigung beim Land beantragt, um für den befristeten Zeitraum bis zum 30. Juni 2022 zusätzliche Prüferinnen und Prüfer für Theorieprüfungen einzusetzen. Bei diesen handelt es sich im Wesentlichen um Personal, das bisher ausschließlich im Bereich Fahrzeugüberprüfung eingesetzt war. Mit der Ausnahmegenehmigung, die auf §17 Absatz 1 des Kraftfahrsachverständigengesetzes basiert, dürfen die Prüfenden nach entsprechender Schulung für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung eingesetzt werden. "Ich hoffe, wir können so schnell wieder den Normalzustand erreichen und es allen ermöglichen, ohne lange Warterei den Führerschein zu machen", sagte der Minister.

"Das ist sicher eine gute und sinnvolle Maßnahme. Ob sie ausreicht, die sehr angespannte Situation kurzfristig zu bessern, bleibt abzuwarten, da in den Fahrschulen ein gewaltiger Stau entstanden ist", so Frank Walkenhorst, Vorsitzender des Fahrlehrerverbands Schleswig-Holstein.

Zusätzlich hatte das Ministerium den Fahrlehrerverband und den TÜV Nord kürzlich zur Abstimmung weiterer Maßnahmen eingeladen. Dabei ging es um die Ausschöpfung aller Möglichkeiten wie zum Beispiel flexible Arbeitszeitmodelle, Aktivierung zusätzlicher Personalkapazitäten aus anderen Arbeitsgebieten, Änderung der Terminmodelle beim TÜV und eine bedarfsgerechte Terminanforderung durch die Fahrschulen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Situation nur in enger gemeinsamer Abstimmung bewältigt werden kann. 

"Mit den vereinbarten Maßnahmen und den zusätzlichen Möglichkeiten durch die Ausnahmegenehmigung sind wir zuversichtlich, dass wir die Wartezeiten so kontinuierlich reduzieren können. Wir setzen alles daran, dass wir im Jahr 2022 wieder im Regelbetrieb prüfen", sagte Wolfhardt Werner, Leiter des Bereichs Fahrerlaubnis beim TÜV Nord .

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