Kontakt, Informationen und Verlinkungen in den Bereichen Rechtsvorschriften, artenschutzrechtliche Ausnahmen, Ökokonten
Bei Inanspruchnahme von Ökokonten sind die Hinweise des Merkblattes "Berücksichtigung von Maßnahmen aus Ökokonten in der Planfeststellung" zu beachten. Das Merkblatt richtet sich an Antragsteller und Antragstellerinnen bei der Planfeststellungsbehörde und gibt Hinweise, wie in dem Antrag die Inanspruchnahme von Ökokonten zu berücksichtigen ist. Ebenso finden Sie dort Verfahrenshinweise der Anhörungs- und der Planfeststellungsbehörde. Das Merkblatt finden Sie unten unter "Formulare und Merkblätter".
§ 28 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) – Einzelnorm
§ 140ff Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (LVwG)
§ 73ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 17ff Bundesfernstraßengesetz (FStrG)
§ 18ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
§ 40ff Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)
§ 95 Abs. 1 Landeswassergesetz (LWG)
§ 8ff Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
Merkblatt Barrierefreiheit von Dokumenten (PDF, 205KB, Datei ist barrierefrei)
Merkblatt Berücksichtigung anerkannter Ökokonten (PDF, 129KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Merkblatt Erstellung der Erwiderung im Anhörungsverfahren (PDF, 187KB, Datei ist barrierefrei)
Merkblatt für die einheitliche Gestaltung von Deckblättern (PDF, 119KB, Datei ist barrierefrei)
Merkblatt Berücksichtigung von Anlagen Dritter (PDF, 110KB, Datei ist barrierefrei)
Merkblatt Freistellung von Bahnbetriebszwecken (PDF, 127KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Formular: Anzeige über die Fertigstellung des Vorhabens (PDF, 81KB, Datei ist barrierefrei)
Formular: Anzeige über den Baubeginn des Vorhabens (PDF, 87KB, Datei ist barrierefrei)
Formular: Erklärung Privatbetroffene (PDF, 142KB, Datei ist barrierefrei)
Informationen nach Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Verarbeitung personenbezogener Daten in Planfeststellungsverfahren:
Hinweise zum Datenschutz in Planfeststellungsverfahren
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