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Amt für Planfeststellung Verkehr

© M. Staudt / grafikfoto.de

Service & Kontakt

Kontakt, Informationen und Verlinkungen in den Bereichen Rechtsvorschriften, artenschutzrechtliche Ausnahmen, Ökokonten

Artenschutzrechtliche Ausnahmen und Abweichungen

Mit einem Planfeststellungsbeschluss oder einer Plangenehmigung können artenschutzrechtliche Ausnahmen oder Abweichungen genehmigt werden. Wenn später tatsächlich Zugriffe vorgenommen werden, ist eine Meldung gemäß Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) sowie Vogelschutz-Richtlinie (Vogelschutz-RL) an die Planfeststellungsbehörde notwendig.

Zur Vereinfachung können Sie hier die entsprechenden Meldebögen herunterladen:

Meldebogen für die Meldung der genehmigten artenschutzrechtlichen Ausnahmen gemäß Art. 16 Abs. 1 der RL 92/43/EWG (FFH-RL) i.V.m. § 45 Abs. 7 Satz BNatSchG (docx 37KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Meldebogen für die Meldung der genehmigten artenschutzrechtlichen Abweichungen gemäß Art. 9 Abs. 1 der RL 2009/147/EG (Vogelschutz-RL) i.V.m. § 45 Abs. 7 Satz BNatSchG (docx 36KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Inanspruchnahme Ökokonten

Bei Inanspruchnahme von Ökokonten sind die Hinweise des Merkblattes "Berücksichtigung von Maßnahmen aus Ökokonten in der Planfeststellung" zu beachten. Das Merkblatt richtet sich an Antragsteller und Antragstellerinnen bei der Planfeststellungsbehörde und gibt Hinweise, wie in dem Antrag die Inanspruchnahme von Ökokonten zu berücksichtigen ist. Ebenso finden Sie dort Verfahrenshinweise der Anhörungs- und der Planfeststellungsbehörde.

Berücksichtigung von Maßnahmen aus Ökokonten in der Planfeststellung (PDF 160KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einschlägige Rechtsvorschriften

§ 140ff Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (LVwG)

§ 73ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

§ 17ff Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

§ 18ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

§ 40ff Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)

§ 139 Abs. 1 Wassergesetz des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)




Kontakt

Amt für Planfeststellung Verkehr

Mercatorstraße 9
24106 Kiel


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