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Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung

Staatskanzlei

Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung

Finnland: Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Endlager für bestrahlte Brennelemente sowie zur Errichtung einer Konditionierungsanlage

Die deutsche Öffentlichkeit kann bis zum 09. November 2016 Stellung nehmen

EU-Logo © Europäische Kommission

Das finnische Umweltministerium hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) unterrichtet, dass Finnland ein sog. Scoping-Verfahren im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Bezug auf eine Konditionierungsanlage und ein Endlager für abgebrannte Brennelemente durchführt.

Die Republik Finnland gibt der deutschen Öffentlichkeit Gelegenheit, sich an dem Scoping-Verfahren zu beteiligen. Aufgrund des Scopings wird der Inhalt und Umfang der durch den Antragsteller vorzulegenden Unterlagen für die UVP festgelegt.

Stellungnahmen in beiden UVP-Verfahren (auch in deutscher Sprache) können bis spätestens zum 9. November 2016 abgegeben werden, und zwar per Briefpost an

Ministry of the Environment Ms Seija Rantakallio PO Box 35 FIN - 00023 Government

oder per E-Mail (zur Weiterleitung an die finnische Behörde) an

Frank.Clasen@melur.landsh.de

Weitere Informationen zu dem Vorhaben finden Sie in den beigefügten Dokumenten

Projektbeschreibung (PDF 90KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umweltverträglichkeitsprogramm der Verkapselungsanlage für verbrauchte Kernbrennstoffe und des Endlagers - Internationale Anhörung, Zusammenfassung (PDF 566KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Environmental Impact Assessment Program for Spent Nuclear Fuel Encapsulation Plant and Final Disposal Facility (PDF 11MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Tschechien: Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für eine "Neue Kernkraftanlage am Standort Dukovany"

In der Tschechischen Republik werden am Standort Dukovany derzeit vier Kernreaktoren betrieben. Die tschechische Republik hat mitgeteilt, dass sie an diesem Standort eine weitere „Kernkraftanlage zur Stromerzeugung“ voraussichtlich bis zum Jahr 2035 errichten möchte. Hierzu hat die tschechische Republik ein Scoping-Verfahren im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, in dessen Rahmen das MELUR eine Stellungnahme abgegeben hat. Die Vorhabenbeschreibung und die Stellungnahme sind beigefügt.

Vorhabenbeschreibung (PDF 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stellungnahme des MELUR (PDF 152KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Schweden: Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Endlager für bestrahlte Brennelemente sowie eine Konditionierungsanlage zu einem bestehenden Zwischenlager, dessen Lagerkapazität erweitert wird

Es handelt sich um folgende Anlagen:

  • ein geplantes Endlager für bestrahlte Brennelemente;
  • eine geplante Konditionierungsanlage, die in ein bestehendes Zwischenlager insbesondere für bestrahlte Brennelemente integriert werden soll;

Im Rahmen des Vorhabens ist darüber hinaus eine Erweiterung der Kapazität des Zwischenlagers "Clab" vorgesehen.

Als Standort für das geplante Endlager wurde Forsmark in der Gemeinde Östhammar ausgewählt. Für die Konditionierungsanlage wurde die Halbinsel Simpevarp in der Gemeinde Oskarshamn als Standort ausgewählt. Die Konditionierungslage soll in das bestehende Zwischenlager ("Clab") integriert werden – mit der künftigen gemeinsamen Bezeichnung "Clink".

Informationen zum Verfahrensstand befinden sich auf der folgenden Seite des Vorhabenträgers:

http://www.skb.com/future-projects/the-spent-fuel-repository/our-applications/background-material-for-the-consultation-in-2016/

Stellungnahme des MELUR (PDF 165KB, Datei ist nicht barrierefrei)