ÖPP-Projekte (Kto. 344)

Unter ÖPP-Projekten (öffentlich-private Partnerschaft) versteht man eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Projekte, bei denen der öffentliche Partner das Baurisiko oder private Partner nur das Baurisiko und kein weiteres Risiko (Ausfallrisiko oder Nachfragerisiko) trägt. Werden im Zusammenhang mit ÖPP Projekten Forfairtierungsverträge mit Einredeverzicht abgeschlossen, sind die zu Grunde liegenden ÖPP Projekte hier nachzuweisen.

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Rechtliches - Informationen

Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO) Vom 14. August 2017

Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Stand: 20. Dezember 2018)

Runderlass zu § 85 der Gemeindeordnung – Kredite vom 1. Februar 2022