Unter ÖPP-Projekten (öffentlich-private Partnerschaft) versteht man eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Projekte, bei denen der öffentliche Partner das Baurisiko oder private Partner nur das Baurisiko und kein weiteres Risiko (Ausfallrisiko oder Nachfragerisiko) trägt. Werden im Zusammenhang mit ÖPP Projekten Forfairtierungsverträge mit Einredeverzicht abgeschlossen, sind die zu Grunde liegenden ÖPP Projekte hier nachzuweisen.
Runderlass zu § 85 der Gemeindeordnung – Kredite vom 1. Februar 2022
