045 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen

Grundsätzlich gehören zur Fahrbahn (keine abschließende Aufzählung):

a) die einzelnen Schichten des Straßenkörpers (Damm bzw. Geländeeinschnitt, Frostschutzschicht, Tragschicht, Binderschicht, Deckschicht),
b) Verkehrsinseln,
c) Geschwindigkeitsbremsen,
d) Fahrbahnmarkierungen,
e) Fußgängerquerungshilfen,
f)  Pflanzbeete in der Fahrbahn,
g) Gräben,
h) Böschungen,
i)  Bankette,
j) Mulden, sofern nicht von Dritten mitgenutzt,
k) Parkstände (innerhalb des Fahrbahnbereichs).
l) Straßenabläufe, Straßenentwässerungsanlagen,
m) Grünstreifen,
n) mehrjährige Pflanzen und Bäume in Pflanzbeeten und auf Grünstreifen,
o) Schutzplanken,
p) Betonschutzwände,
q) Betongleitwände,

Selbstständig zu erfassende und einzeln zu bewertende Vermögensgegenstände sind:

• Radwege, Gehwege, kombinierte Rad- und Gehwege,
• Kreisel,
• Bushaltestellen,
• Unterstände Bushaltestellen,
• Parkplätze jeder Art,
• Taxistände,
• sonstige Plätze,
• Verkehrsampeln, Signalanlagen,
• Parkleitsysteme,
• Straßenbeleuchtung,

Bei der Bewertung von Litfasssäulen, Werbetafeln, Fahrradständern, Ruhebänken, Mülleimern sind die Bewertungsgrundsätze für bewegliche Vermögensgegenstände zu beachten.

Rechtliches - Informationen

Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO) Vom 14. August 2017

Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Stand: 20. Dezember 2018)

Runderlass zu § 85 der Gemeindeordnung – Kredite vom 1. Februar 2022