KIEL. Die Digitalministerinnen und Digitalminister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder (D16) treffen sich am 18. November digital. Im Mittelpunkt des Treffens auf Einladung und unter dem Vorsitz des Landes Schleswig-Holstein wird der Austausch zu digitalpolitischen Themen stehen. Das zuvor geplante Treffen in Lübeck wurde aufgrund der aktuellen Corona-Lage auf ein digitales Format am Donnerstag reduziert. Die Vertreterinnen und Vertreter der Länder werden am Donnerstag über die Themen Onlinezugangsgesetz, Datengetriebene Verwaltung, Verschlüsselung und Digitale Resilienz beraten.

„Die Modernisierung des Staates muss über die Ländergrenzen hinweg zielstrebig gestaltet werden. Deutschland hat im Bereich Digitalisierung einiges aufzuholen und das schaffen wir im föderalen System nur gemeinsam. Als zuständige Verwaltung brauchen wir dafür einen politischen Diskussionsraum, indem die gemeinsamen Weichen in der Digitalisierung besprochen und Erfahrungen ausgetauscht werden. Ich hoffe sehr, dass sich das Treffen der D16 weiter etabliert und wir den Wandel der Gesellschaft durch die Digitalisierung im Rahmen der D16 maßgeblich gestalten können“, sagte Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Jan Philipp Albrecht im Vorfeld der Veranstaltung.

Seit 2019 treffen sich im Rahmen der D16 die höchstrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Länder im Bereich Digitalisierung und pflegen den Praxis- und Erfahrungsaustausch zu digitalpolitischen Themen. Die D16 können Beschlüsse fassen, die aber keinen bindenden Charakter haben. 2021 hat Schleswig-Holstein den Vorsitz über die D16 von Bayern übernommen. In der Regel finden zwei Treffen im Jahr statt, Sondertermine sind möglich.

Hintergrund:

Der Begriff digitale Resilienz umfasst sowohl den Einsatz digitaler Lösungen (Technologien, Infrastruktur, Prozesse, Kompetenzen, etc.) zur Stärkung der systemischen Resilienz unterschiedlicher Lebensbereiche als auch die Resilienz digitaler Lösungen selbst (zum Beispiel gegenüber Cyber-Attacken, Datenschutzeingriffen u. a.). In beiden Handlungsebenen haben der Bund und die Länder – nicht erst im zurückliegenden Jahr, aber in diesem besonders intensiv – vielfältige Maßnahmen ergriffen und Erfahrungen gesammelt, die bei der strategischen Ausrichtung und Gestaltung des digitalen Wandels von hoher Relevanz sind.