Hier finden Sie Bekanntmachungen zu verschiedenen Genehmigungsvorhaben - unter anderem nach § 10 Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) -, Genehmigungsbescheiden, Erörterungsterminen und Einzelfallentscheidungen nach § 5 UVPG über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsüberprüfung (UVP).
Außerdem finden Sie hier Luftreinhaltepläne sowie den Überwachungsplan, das Überwachungsprogramm und Überwachungsberichte für Anlagen nach der EU-Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG.

Bekanntmachungen zu neueren BImSchG-Genehmigungsvorhaben stehen auf der Plattform BOB-SH BImSchG zur Verfügung sowie teilweise im Amtsblatt, Bekanntmachungen zu UVP werden im UVP-Portal veröffentlicht.

Genehmigungsvorhaben

Veröffentlichung von

• Genehmigungsvorhaben gemäß § 10 Absatz 3 und Absatz 8 BImSchG,
• Genehmigungsbescheiden bei IE-Anlagen gemäß § 10 Absatz 8a BImSchG,
• Genehmigungsbescheiden für UVP-pflichtige Vorhaben gemäß § 21a Absatz 2 der 9. BImSchV,
• Entwürfen nachträglicher Anordnungen nach § 17 Absatz 1a und 1b BImSchG,
• Bekanntmachungen über die Durchführung von Erörterungsterminen gemäß § 12 Absatz 1 der 9. BImSchV,
• störfallrechtlichen Genehmigungsverfahren gemäß § 23b Absatz 2 BImSchG,
• Anzeigeverfahren nach § 23a Absatz 2 Satz 3 BImSchG,
• Bekanntmachungen von Information der Öffentlichkeit nach § 4 Absatz 4 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 LNGG,
• Informationen über die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben nach § 11a der 9. BImSchV,
• Genehmigungsvorhaben gemäß §§ 8 bis 11 GenTG in Verbindung mit § 12 Absatz 1 GenTVfV und § 10 Absatz 7 und 8 BImSchG und
• öffentliche Zustellungen nach § 155 Absatz 2 Landesverwaltungsgesetz (LVwG)

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Umweltverträglichkeitsprüfung

Bekanntmachung von Einzelfallentscheidungen nach § 5 des UVPG über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

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Luftreinhaltepläne

Veröffentlichung von Luftreinhalteplänen gemäß § 47 Absatz 5a BImSchG

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Besonderheiten bei Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen

Überwachungsplan

Veröffentlichung des Überwachungsplans Schleswig-Holstein für Anlagen nach der EU-Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG

Gemäß § 52a BImSchG soll der Überwachungsplan die Grundlage für eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von Anlagen nach der EU-Richtlinie über Industrieemissionen in Schleswig-Holstein darstellen.
Dieser Überwachungsplan wird regelmäßig überprüft, gegebenenfalls aktualisiert und veröffentlicht.

Überwachungsplan Schleswig-Holstein  (PDF, 509KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 1 - IE-Anlagen nach § 3 der 4. BImSchV und Deponien nach § 47 Absatz 7 KrWG Schleswig-Holstein (PDF, 819KB, Datei ist barrierefrei)

Anlage 2 - SYBURIAN  (PDF, 440KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 3 - Kurzfassung Überwachungsbericht (PDF, 305KB, Datei ist barrierefrei)

Überwachungsprogramm

Veröffentlichung des Überwachungsprogramms Schleswig-Holstein für Anlagen nach der EU-Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG

Die zuständige Überwachungsbehörde erstellt das Überwachungsprogramm für die im Geltungsbereich des Überwachungsplanes liegenden Anlagen und veröffentlicht es.
Das Überwachungsprogramm enthält unter anderem jeweils die Angabe der Zeiträume, in denen Vor-Ort-Besichtigungen stattfinden müssen. Dieses Überwachungsprogramm wird regelmäßig überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

Überwachungsprogramm IE-Anlagen Schleswig-Holstein (PDF, 970KB, Datei ist barrierefrei)

Überwachungsberichte

Veröffentlichung gemäß § 52a BImSchG der Überwachungsberichte

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