KIEL/BRÜSSEL. Die Europaministerinnen und Europaminister der Länder trafen sich gestern und heute (22. Mai) unter dem Vorsitz Thüringens zu einer zweitägigen Fachkonferenz (EMK) in Brüssel. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Stärkung der ländlichen Räume in der EU, die Zukunft der EU-Finanzen, die trinationale Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks sowie die aktuellen Herausforderungen rund um die Transformation der europäischen Automobilindustrie.

Europaminister Schwarz betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Stärkung der ländlichen Räume in der EU: "Den ländlichen Räumen kommt eine zentrale Bedeutung in der Europäischen Union zu. Sie sind nicht nur Wohn-, Arbeits- und Lebensraum für Millionen Bürgerinnen und Bürger. Sie bilden auch das Rückgrat eines starken, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Europas. Die Mitglieder der EMK setzen sich daher dafür ein, dass die Programme zur Förderung der ländlichen Gebiete auch im künftigen EU-Haushalt ab 2028 angemessen finanziell ausgestattet werden. Ebenso wichtig sind uns der Abbau von Bürokratie und die Förderung des ehrenamtlichen Engagements im ländlichen Raum." Der Minister ergänzte: "Für uns in Schleswig-Holstein ist dieses Thema eine echte Herzensangelegenheit. Mehr als drei Viertel der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner lebt auf dem Land – und das aus Überzeugung!"

Ein weiteres Thema der Konferenz war die Vertiefung der trinationalen Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen. "In diesen geopolitisch herausfordernden Zeiten ist die enge Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks unerlässlich. Ich begrüße, dass sich die Bundesregierung die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen auf die Fahne geschrieben hat. Als Europäerinnen und Europäer sollten wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, damit wir als geeinte und handlungsfähige EU auftreten und das Europa von Morgen mitgestalten können. Dieser Auftrag richtet sich auch an die regionale Ebene", so Europaminister Schwarz.

Auf der 97. Europaministerkonferenz tauschten sich die Mitglieder außerdem mit EU-Haushaltskommissar Piotr Serafin über die Zukunft der EU-Finanzen ab 2028, den so genannten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), aus. Die Verhandlungen über den nächsten MFR werden voraussichtlich noch in diesem Sommer beginnen. Die Landesregierung hat erst kürzlich ihre Forderungen für den EU-Haushalt ab 2028 veröffentlicht. Weitere Themen des Treffens der Europaministerinnen und Europaminister waren die europäische Verteidigungspolitik und die Transformation der europäischen Automobilindustrie.

Die Beschlüsse der 97. EMK finden Sie hier: Europaministerkonferenz | thueringen.de

Hintergrund:
Die Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister der Länder (EMK) wurde am 1./2. Oktober 1992 als eigene Fachministerkonferenz konstituiert. Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder. Der Vorsitz der EMK wechselt turnusgemäß zum 1. Juli eines Jahres. Bis Ende Juni hat Thüringen den Vorsitz inne. Schleswig-Holstein war 2023/2024 Vorsitzland.

Verantwortlich für diesen Pressetext: Jana Ohlhoff, Hanna Weber und Jessica Conrad | Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz | Fleethörn 29-31, 24103 Kiel | Telefon 0431 988 7158 | E-Mail: Pressestelle@mllev.landsh.de | Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de