In Lübeck tagten am Donnerstag und Freitag (10. und 11. März) die für Bildung und Wissenschaft zuständigen Ministerinnen und Minster der Bundesländer. Die schleswig-holsteinische Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Karin Prien, die in diesem Jahr Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) ist, hatte ihre Kolleginnen und Kollegen in die Hansestadt eingeladen.

Ein wichtiges Thema war der Krieg in der Ukraine. Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka war zu Gast und die Teilnehmenden des Gesprächs verurteilten den völkerrechtswidrigen Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine und bekundeten ihre Solidarität mit den Opfern dieser Invasion. Ministerin Karin Prien sagte: "Wir haben in großer Einigkeit die Lübecker Erklärung beschlossen und wollen unsere Bemühungen von Anfang an koordinieren und gemeinsam zu handeln."

Lübecker Erklärung

Die Kultusministerinnen und Kultusminister erklärten, geflüchtete Schülerinnen und Schüler unbürokratisch an den Schulen willkommen zu heißen und eine Beschulung sicherzustellen. Die Kultusministerkonferenz werde sich zudem dafür einsetzen, geflüchteten ukrainischen Lehrkräften – sofern sie dies wünschen und im Rahmen ihres Aufenthaltsstatus – eine Beschäftigungsmöglichkeit an Schulen zu verschaffen oder sie weiterzuqualifizieren.

Die Länder haben sich darauf verständigt, ihre Lehrkräfte hinsichtlich der Kriegs-Thematik besonders zu sensibilisieren, auf spezielle pädagogische und schul-psychologische Angebote, Beratungsstellen und Handreichungen hinzuweisen und vorhandene Unterrichtsmaterialien zum Krieg in der Ukraine untereinander auszutauschen, um sie den Lehrkräften bereitzustellen. Auch die pädagogischen Landesinstitute stehen hierzu im regen Austausch.
Um all diese Bemühungen zentral zu koordinieren, soll eine entsprechende Task Force eingesetzt werden.

Die KMK erklärte zudem ihre Solidarität mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Studierenden in und aus der Ukraine. Zu deren Unterstützung soll eine Wissenschaftsbrücke entstehen - eine zentrale Kontaktstelle für Studierende sowie für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, über die Informationen zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen von Bund, Ländern, Hochschulen, Wissenschaftsorganisationen, Studierendenwerken und Stiftungen gebündelt und zugänglich gemacht werden.

Die vollständige Lübecker Erklärung finden Sie auf der Seite der KMK hier

Kooperation mit dem Bund

Auf Einladung der Kultusministerkonferenz war die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zum Antrittsbesuch nach Lübeck gekommen. „Ich freue mich über unsere neue Kultur des Miteinanders. Künftig wird die Bundesministerin regelmäßig an unseren Sitzungen teilnehmen“, sagte KMK-Präsidentin Karin Prien: „Wir sprachen neben dem Ukraine-Krieg über die Pläne der neu gewählten Bundesregierung im Bildungsbereich, wie eine Beschleunigung des Digitalpakts und seine dauerhafte Verstetigung, das Startchancen-Programm zur Förderung von Schulen in besonderen Lagen, die BAföG-Reform und die zu erwartenden Änderungen der Umsatzsteuer im Hinblick auf wissenschaftliche Forschungsleistungen.“

Lehrkräftebedarf

Ein weiteres Thema der Sitzung war die Frage der Lehrkräftebildung und -gewinnung. Die KMK hat beschlossen, sich mit der Zukunft der Lehrerbildung grundsätzlich und umfassend zu befassen. Dabei soll es neben den Fragen der Quantität von Studienplätzen unter anderem auch um die Gestaltung der Ausbildung, Werbung für den Beruf, Quer- und Seiteneinstieg, multiprofessionelle Teams sowie die Sicherung von Qualität und Qualifikation behandelt werden. Zudem wird die Ständige Wissenschaftliche Kommission um eine Empfehlung zur Weiterentwicklung der Lehrkräftebildung und -gewinnung gebeten.

Weiteres Vorgehen zu Corona

Die Kultusministerinnen und Kultusminister begrüßen die jüngste Stellungnahme des Expertenrats der Bundesregierung, in der dieser betont, dass das Kindeswohl bei allen Maßnahmen in der Pandemie vorrangig zu berücksichtigen sei.

„Das Wohl der Kinder und Jugendlichen ist weiterhin oberste Richtschnur unseres Handelns. Für ein solches schrittweises und behutsames Vorgehen bedarf es einer bundesrechtlichen Grundlage über den 20. März hinaus. Spätestens bis Mai sollen jedoch alle Einschränkungen, insbesondere auch die Pflicht zum Tragen von Masken und zu anlasslosen Testungen, entfallen“, betonte Karin Prien.

In den kommenden Wochen wollen die Kultusministerinnen und -minister einen vorausschauender und behutsamer Weg zurück in die Normalität verfolgen, bei dem die weitere Entwicklung der Pandemie achtsam im Auge behalten wird. Angepasst an die spezifische Lage in den Ländern sollen die an Schule bestehenden Einschränkungen sukzessive zurückgenommen werden.

Dies betrifft sowohl Beschränkungen der Unterrichtspraxis, wie zum Beispiel in den Fächern Musik und Sport, als auch das Tragen von Masken und die anlasslosen Testverpflichtungen für Schülerinnen und Schüler. Auch die häusliche Quarantäne, die für Kinder und Jugendliche eine hohe psychosoziale Belastung darstellt und eine unnötige Unterbrechung ihres Kita- und Schulalltags zur Folge hat, soll abgeschafft werden.

Hochschulen und Wissenschaft

Die Länder beschlossen außerdem, dafür Sorge zu tragen, den Weg zur Normalität auch im Hochschulbereich konsequent und verantwortungsbewusst weiter zu bestreiten. Das Ziel ist eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall. Die Erfahrungen der Pandemie haben gezeigt, dass digitale Elemente in der Lehre eine wichtige Ergänzung zu den analogen Lehr- und Lernformaten darstellen und damit einen wichtigen Beitrag zu einem ausgewogenen Gesamtlehrkonzept leisten. Die digitalen und hybriden Lehr- und Lernkonzepte gilt es didaktisch und technisch weiter zu optimieren. Die Länder begrüßen, dass der Bund sich mit einem Bundesprogramm „Digitale Hochschule“ an der Förderung von Konzepten für den Ausbau innovativer Lehre, Qualifizierungsmaßnahmen, digitalen Infrastrukturen und Cyber-Sicherheit beteiligen will.