KIEL. Karin Prien, Ministerin für Wissenschaft und Forschung, und Prof. Dr. med. Gabriele Gillessen-Kaesbach, Präsidentin der Universität zu Lübeck und Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz (LRK), bekräftigen ihre Zusicherung, dass das Land und die Hochschulen gemeinsam daran arbeiten, den Studierenden im kommenden Wintersemester ein Präsenzsemester mit möglichst viel studentischer Normalität zu ermöglichen. Ministerin Prien berichtete heute (25. August) dem Bildungsausschuss des Landtages von den Gesprächen, die sie und ihr Haus mit den Hochschulen in den vergangenen Wochen geführt hätten. Dabei gehe es natürlich ganz aktuell um die Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die damit verbundenen Energieengpässe. Die Hochschulen seien darauf vorbereitet, ihren Beitrag zur Energieeinsparung zu leisten. Dies solle nicht zulasten der Präsenzlehre gehen, versicherte LRK-Vorsitzende Gillessen-Kaesbach. Nach zwei Jahren Corona-Pandemie verbunden mit überwiegend digitalen Lehrformaten ist es für die Hochschulen höchste Priorität, die Präsenzlehre für unsere Studierenden zu ermöglichen. 

„Unsere Hochschulen sind schon seit langem Vorreiter in Sachen Energieeffizienz“, lobte Karin Prien. Auch länderübergreifend sei in der KMK die aktuelle Energiekrise ein wichtiges Thema. Als KMK-Präsidentin vertrete Prien die Auffassung, dass Hochschulen als Bildungseinrichtungen als sogenannte geschützte Kunden der Gasversorgung gelten müssen und nicht von eventuellen Einschränkungen betroffen sein dürften. Diese Auffassung wird auch von der Bundesministerin Stark-Watzinger geteilt. Karin Prien kündigte im Bildungsausschuss an, dies in der kommenden Woche mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur zu besprechen. „Außerdem werden wir uns auch auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die zu erwartenden Preissteigerungen bei den Energiekosten nicht allein bei den Hochschulen und den Landeshaushalten anfallen. Gerade die aktuellen Debatten um unsere Energieversorgung zeigen doch, dass der Wettbewerb um innovative Ideen an unseren Hochschulen die beste Investition in eine unabhängige Zukunft sind“, hob Prien hervor.

Hinsichtlich eventuell erforderlicher Pandemieschutzmaßnahmen an den Hochschulen verwies Prien auf die derzeit laufenden Abstimmungen zum Infektionsschutzgesetz, das im Oktober in Kraft treten soll. „Unsere Hochschulen sind routiniert in sämtlichen eventuell erforderlichen Maßnahmen, aber ich setze darauf, dass wir ein Semester in weitgehender Normalität erleben werden". Zu den Vorbereitungen der Hochschulen auf den Herbst und Winter betonte die LRK-Vorsitzende: „Die Hochschulen sehen sich gut vorbereitet und werden flexibel auf die Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes reagieren, um den Studierenden die Lehre vor Ort zu ermöglichen.“

Die Sorgen und Nöte der Studierenden sind im besonderen Fokus von Landesrektorenkonferenz und Wissenschaftsministerium: „Die Auswirkungen der Semester unter Pandemieeinschränkungen für die Studierenden sind uns alle bekannt. Die Nachfrage nach psychologischer Beratung ist weiterhin immens hoch und wird jetzt noch verstärkt durch den Krieg und seine vielfältigen Folgen“, hob Prien hervor.  Sie konnte in diesem Zusammenhang berichten, dass die psychologische Beratung des Studentenwerks auf sechs Vollzeitstellen ausgebaut werden konnte. Dadurch habe sich die Wartezeit für einen Termin von früher 21 auf heute nur 1 bis 3 Wochen verkürzt. 

Verärgert zeigte sich Prien über ein Problem mit der Auszahlung der erhöhten BAföG-Leistungen im September. „Für die Studierenden hat es umfangreiche Verbesserungen im BAföG gegeben.“ Diese Änderungen bedeuten eine Besserstellung der Studierenden. Freibetragsgrenzen seien erhöht worden und auch die Bedarfssätze seien gestiegen. Diese Anhebung stelle jedoch alle Bundesländer vor technische Herausforderungen. Die dazu eingesetzte Software müsse angepasst werden und der technische Dienstleister habe mitgeteilt, dies nicht sicher zum 1. September umsetzen zu können. Im schlimmsten Fall könne dies bedeuten, dass BAföG-Empfänger keinerlei Zahlung erhalten. „Um alle Risiken zu vermeiden hat sich die Mehrzahl der Länder entschieden, die Software erst zum Oktober in den Einsatz zu bringen und im September den bisherigen Satz auszahlen zu lassen“, so Karin Prien. „Für die Studierenden bedeutet das, dass die Erhöhungen erst zum 1.10. ausgezahlt werden, sie dann aber selbstverständlich auch rückwirkend die erhöhten Förderungen überwiesen bekommen. Wir haben die Hochschulen gebeten, alle Studierenden schon vorab über dieses Problem zu informieren.“

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