Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Präsidentin/Sehr geehrter Präsident,

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

es gibt keinen privaten oder gesellschaftlichen Lebensbereich, auf den sich Corona-Pandemie nicht tiefgreifend ausgewirkt hat. Um Leben zu schützen, wurden alle Bürgerinnen und Bürger umfassenden Einschränkungen unterworfen.

Durch eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung haben wir die Krise schlussendlich überwunden. Dass wir die dabei erworbenen Erfahrungen nutzen, um auf künftige Krisenlagen vorbereitet zu sein, ist logische Konsequenz und politische Pflicht. Das Land treibt eine lückenlose Aufarbeitung der Pandmiejahre beharrlich voran.

Meine Damen und Herren, ich möchte diese Aufarbeitung zunächst aus der politischen Perspektive erläutern, bevor ich auf einige fachliche Aspekte eingehe. Denn es waren die politischen Entscheidungen, die den Alltag der Menschen während der Coronazeit bestimmt und eingeschränkt haben.

Mit dem Coronasymposium am 19. Januar 2025 hat das Land mit der Unterstützung von 50 Expertinnen und Experten auf diese Zeit zurückgeblickt. Vor rund 400 geladenen Gästen wurden die Maßnahmen in unterschiedlichen Lebensbereichen auf insgesamt sechs Panels ausführlich diskutiert. Ein selbstkritischer Blick auf die beschlossenen Einschränkungen und ihren jeweiligen Nutzen stand dabei im Fokus.

Im Rahmen des Symposium wurde deutlich, dass die getroffenen Maßnahmen die Bevölkerung effektiv vor der Erkrankung geschützt haben. Zahlreiche staatliche und private Institutionen haben bei deren Umsetzung partnerschaftlich zusammengewirkt. Um auf kommende Pandemielagen noch besser vorbereitet zu sein, müssen die Strukturen des Gesundheitswesens konsequent gestärkt und unterstützt werden.

Das Land wird seine gesamten Erkenntnisse aus der Coronazeit, die auch auf dem Symposium weiter herausgearbeitet wurden, an den Bund herantragen. Dabei ist jedes Gremium, dass sich auf Bundesebene für ein besseres Verständnis der Pandemie einsetzt, eine Bereicherung. Die Enquete-Kommission kann daher auf auf die volle Unterstützung Schleswig-Holsteins zählen.

Neben einem politischen Résumé können auch fachmedizinische Erkenntnisse aus der Coronapandemie gezogen werden. Im Gegensatz zu den politischen Erfahrungswerten lassen sich aus diesen allerdings nur bedingt Handlungsempfehlungen für kommende Krisenlagen ableiten. Denn jede Pandemie bringt ihre ganz eigenen gesundheitlichen Auswirkungen mit sich.

Soweit sich jedoch Erkenntnisse verallgemeinern lassen, können sie in der bundesweiten Pandemieplanung berücksichtigt werden.

So hat die 96. Gesundheitsministerkonferenz der Länder (GMK) mit Beschluss vom Juli 2023 das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) dazu aufgefordert, einen Prozess zur Überarbeitung des Nationalen Pandemieplans (NPP) zu beginnen. Die GMK schlug dafür die Einrichtung einer zentralen koordinierenden Stelle beim Bund vor.

Das BMG hat im Zuge dessen zusammen mit den Ländern ein Konzept zur Überarbeitung des NPP erarbeitet. Seine Aktualisierung soll auf einem breiten Konsens mit den Ländern aufbauen. Es wurden hierzu bereits verschiedene Arbeitsgruppen eingerichtet und die Arbeit begonnen.

Auch diesem Vorhaben wird unser Land seinen gesamten Erfahrungsschatz zur Verfügung stellen.

Meine Damen und Herren, wir wissen nicht, wann wir die nächste gesundheitliche Krise bewältigen müssen. Wir wissen auch nicht, was uns diese Krise konkret abverlangen wird. Doch werden wir absolut alles, was wir aus der Coronapandemie gelernt haben nutzen, um uns für die Krisen der Zukunft stark zu machen. Und dadurch werden wir stärker sein, als wir es zu Beginn der Coronazeit waren.

Vielen Dank!