Daniel Günther
Ministerpräsident
Mit einer 50-köpfigen Delegation ist Ministerpräsident Daniel Günther nach Polen und ins Baltikums gereist. Nun traf er in Riga die lettische Ministerpräsidentin Evika Siliņa.
Schleswig-Holstein und Hamburg pflegen gute Beziehungen zu den Anrainerstaaten der Ostsee. Aus diesem Grund sind Ministerpräsident Daniel Günther und der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher, gemeinsam in das nördliche Osteuropa gereist. Mit dabei ist eine 50-köpfige Delegation, darunter schleswig-holsteinische Politikerinnen und Politiker wie Innenministerin Magdalena Finke, Digitalisierungsminister Dirk Schrödter und Eka von Kalben, Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Im Fokus der Reise stehen die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Sicherheit im Ostseeraum sowie der Ausbau gemeinsamer Strategien im Umgang mit aktuellen Herausforderungen.
Am Donnerstag ist die Delegation nach Lettland gereist. Im Ministerkabinett in Riga hat die lettische Ministerpräsidentin, Evika Siliņa, den schleswig-holsteinischen Regierungschef empfangen. Dabei tauschten sie sich über die Sicherheitslage im Ostseeraum sowie über einen Ausbau der Zusammenarbeit aus. Anschließend wird die lettische Außenministerin, Baiba Braže, den Regierungschef an der Technischen Universität Riga treffen. Auf dem Programm steht ein Besuch des "UniLab Defence". Vertreterinnen und Vertreter stellen dort autonome Systeme und Drohnentechnologien vor. Abschließend sprechen Ministerpräsident Günther und Digitalisierungsminister Dirk Schrödter mit weiteren lettischen Kabinettsmitgliedern – darunter der Minister für smarte Verwaltung und regionale Entwicklung, Raimonds Čudars, sowie der Verteidigungsminister Andris Sprūds.
Weiterhin wird der lettische Wirtschaftsminister Viktors Valainis Einblicke in die Cybersicherheit und die digitalen Strukturen Lettlands geben. Das Baltikum ist in der Cybersicherheit und Digitalisierung ein Vorreiter in der Europäischen Union und ein führender Technologie- und Gründungsstandort. Am Freitag wird der Ministerpräsident dann mit seiner Delegation zurück nach Schleswig-Holstein reisen.
Am Mittwoch hatte der Ministerpräsident die Panzerbrigade 45 "Litauen" der Bundeswehr am Standort Nemenčinė in Litauen besucht. Bis Ende 2027 werden hier 4.800 Soldatinnen und Soldaten stationiert, um als Reaktion auf den russischen Überfall auf die Ukraine die Bündnisverteidigung des Baltikums an der Ostflanke der NATO sicherzustellen. Später am Tag tauschte sich Günther mit litauischen Kabinettsmitgliedern über den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Ostseeraum aus.
Am Alten Postamt in Gdańsk (Polen) hatten Günther und Dr. Tschentscher am Dienstag an einer Gedenkzeremonie teilgenommen. Am 1. September 1939 hatten Nationalsozialisten das Gebäude angegriffen und parallel dazu hatte das Kriegsschiff "Schleswig-Holstein" die Westerplatte beschossen – eine der ersten Kampfhandlungen des Zweiten Weltkriegs. Die Ministerpräsidenten legten vor Ort Blumen nieder und gedachten der Opfer des Zweiten Weltkriegs. Am Nachmittag tauschte sich der Regierungschef mit Vertreterinnen und Vertretern aus Gdańsk und Gdynia über die Bedeutung moderner und leistungsfähiger Hafenstrukturen aus. Der Danziger Seehafen zählt zu den größten und modernsten Häfen im Ostseeraum und ist deshalb zentral für die wirtschaftliche Entwicklung und sicherheitspolitische Stabilität der Region.
Zum Auftakt ihrer Reise hatte die Delegation am Montag das europäische Zentrum der Solidarność in Gdańsk (Danzig) besucht. Die polnische Gewerkschaftsgruppe hatte in den 1980er-Jahren viele Menschen mobilisiert, um gegen den Demokratieabbau und für Freiheit zu demonstrieren. Sie gilt als eine der zentralen Kräfte im Übergang Polens zu einer liberalen Demokratie. Anschließend sprach der Regierungschef mit dem Marschall der Woiwodschaft Pommern, Mieczysław Struck, über eine wirtschaftfliche und politische Zusammenarbeit. Die Woiwodschaft Pommern ist mit den Städten Gdańsk, Gdynia und Sopot eine der wirtschaftlich dynamischsten Regionen Polens.
Die Delegation setzt sich aus Vetreterinnen und Vetretern aus Wirtschaft, Wissenschaft sowie Politik zusammen. Dazu gehören etwa Landtagsabgeordnete, Universitätsangehörige sowie Geschäftsführerinnen und -führer aus Schleswig-Holstein und Hamburg.
