POTSDAM/KIEL. Mit der heute (19. April) neu konstituierten Digitalministerkonferenz (DMK) wird die Abstimmung und Zusammenarbeit der Länder im Bereich der Digitalisierung weiter gestärkt und ausgebaut. Digitalisierungsminister Dirk Schrödter begrüßte diesen Schritt: "Die digitale Transformation ist eine Querschnittsaufgabe mit höchster Priorität. Die Einrichtung einer eigenständigen Fachministerkonferenz ist daher nicht nur ein wichtiges Signal, sondern ein notwendiger Schritt, um das gemeinsame Anliegen aller Länder, die Digitalisierung und die digitale Transformation in Deutschland zu gestalten, umzusetzen. Das alles bestimmende Zukunftsthema Digitalisierung steht nun auch formell auf einer Stufe mit den Fachministerkonferenzen anderer Aufgabenbereiche", sagte er in Potsdam. Dort trafen sich die Ministerinnen und Minister zur ersten DMK.

Auf Antrag des Landes Schleswig-Holstein befasste sich die Konferenz unter anderem mit dem Thema "Digitale Teilhabe". "Zukünftig wird das Prinzip ‚digital first and only‘ in allen Lebensbereichen gelten und konsequent etabliert werden. Wir wollen für die Menschen die Chancen der digitalen Technologien nutzbar machen und neue Möglichkeiten der Teilhabe eröffnen. Wir machen uns dafür stark, dass der Zugang zu den Leistungen der Daseinsvorsorge und die Nutzung von Verfahren in der Wirtschaft und öffentlichen Verwaltung für alle digital niedrigschwellig und barrierefrei erreichbar sein sollen. Auf dem Weg der digitalen Transformation wollen wir niemanden zurücklassen", sagte Schrödter. Wichtig dafür seien Angebote zur Stärkung der technischen Medienkompetenz und die Etablierung von Unterstützungsangeboten, wie Assistenzen für den digitalen Raum, damit digitale Angebote nutzbar und erreichbar seien. Schrödter zeigte sich erfreut, dass die Konferenz seinem Beschlussvorschlag gefolgt ist und wertete es als wichtiges Signal dafür, dass die Digitalministerinnen und Digitalminister auch diese gesellschaftlichen Herausforderungen ganzheitlich betrachten.

Weitere Themen waren beispielsweise die Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz (KI) im Kontext der Cybersicherheitsentwicklung sowie die KI in der Arbeitswelt. Gesprochen wurde auch über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder bei Untersuchungen zum Stand der digitalen Transformation in Deutschland

Bislang gab es für die Digitalisierungsministerinnen- und -minister regelmäßige "D 16"- Treffen. In der heute beschlossenen Geschäftsordnung der DMK wurde auch die Reihenfolge der Vorsitzländer festgelegt. Nach Berlin und Brandenburg in diesem Jahr folgt im kommenden Jahr Rheinland-Pfalz. Schleswig-Holstein hat den Vorsitz im Jahr 2035.

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