Daniel Günther
Ministerpräsident
Regierungserklärung zur Bewältigung der Schäden durch die Sturmflut und zur Stärkung des Küstenschutzes.
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,
vor zwei Wochen hat eine Jahrhundert-Sturmflut unsere Ostseeküste hart getroffen.
Dass wir heute zu einer Sondersitzung des Landtages zusammenkommen, zeigt die Dimension dieser Naturkatastrophe und ihre verheerenden Folgen.
Entlang der Küste sehen wir ein Bild der Zerstörung. Die Schäden sind immens: Deiche und Hafenanlagen sind beschädigt oder zerstört, Wohnhäuser, Campingplätze, Restaurants und Hotels verwüstet. Ganze Promenaden, Straßen und Strände sind weggespült. Hunderte Boote sind gesunken oder erheblich beschädigt.
Neben den Sachschäden haben wir auch einen Todesfall zu beklagen: Eine Frau ist auf Fehmarn ums Leben gekommen. Ihren Angehörigen gilt unser tiefes Mitgefühl.
Der Verlust von weiteren Menschenleben konnte dank der bisherigen umfangreichen Investitionen in den Küstenschutz und des besonnenen Handelns vieler Einsatzkräfte verhindert werden.
Heute, zwei Wochen später, erkennen wir immer klarer das Ausmaß dieser Naturkatastrophe: Wir wissen inzwischen, dass allein der Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur, Daseinsvorsorge und der Regionaldeiche einen dreistelligen Millionenbetrag kosten und Monate dauern wird.
Mit Stand von Vorgestern gehen wir für diese Bereiche von einem Bedarf von 200 Millionen Euro aus. Davon entfallen 140 Millionen Euro auf beschädigte touristische und kommunale Infrastruktur. 40 Millionen sind für Akut- und Wiederherstellungsmaßnahmen des Küstenschutzes notwendig. In den kommenden Wochen werden wir aber wohl sehen, dass der tatsächliche Bedarf noch höher ist.
Als Land koordinieren wir alles, was jetzt notwendig ist. Und gemeinsam mit den Kommunen gehen wir derzeit viele Dinge gleichzeitig an: Schäden erfassen, finanzielle und praktische Hilfen organisieren, die Küste so schnell es geht wieder sturmflutsicher machen. Und mit Blick auf die Zukunft: Die richtige Vorsorge treffen.
Ich versichere den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen: Wir helfen schnell und unbürokratisch. Dazu gehört auch, dass der Wiederaufbau sofort starten kann und nicht von langwierigen Vergabeverfahren aufgehalten wird. Das haben wir unmittelbar nach der Sturmflut klargestellt. Die finanziellen Hilfen für die Betroffenen, die Kommunen sowie die Unternehmen bedeuten im Einzelnen: Für diejenigen, die eine Überbrückungshilfe brauchen, wird es kurzfristig ein Darlehens-Programm geben. Diese Überbrückungshilfe beinhaltet ein Darlehen von bis zu 50.000 Euro mit einer Laufzeit von bis zu fünf Jahren und einem Zinssatz von einem Prozent, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt.
Und wir werden darüber hinaus für Härtefälle eine eigene Regelung treffen. Für diese besonderen Fälle ist vorgesehen, dass Teile des Darlehens in einen Zuschuss umgewandelt werden. Allein die Gewissheit, finanziell nicht alleine gelassen zu werden, um die schlimmsten Folgen bewältigen zu können, ist jetzt ganz wichtig.
Es kommt jetzt auf unseren Zusammenhalt an.
Schon während des Sturms und auch danach haben die Menschen in Schleswig-Holstein gezeigt: Schleswig-Holstein steht fest zusammen! Einmal mehr!
Ganz ausdrücklich möchte ich mich bei allen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bedanken und beim Katastrophenschutz und den jeweiligen Krisenstäben vor Ort, die hervorragende Arbeit geleistet haben! Tausende Einsatzkräfte, darunter viele Ehrenamtliche von Freiwilligen Feuerwehren und dem Technischen Hilfswerk, aus dem gesamten Land haben in den beiden Sturmnächten Großartiges geleistet. Auch von Einsatzkräften außerhalb Schleswig-Holsteins ist Hilfe gekommen. Sie alle haben mit ihrem Einsatz noch Schlimmeres verhindert. Sie haben Menschenleben gerettet!
Dafür bedanke ich mich im Namen der Landesregierung ganz herzlich bei allen Helferinnen und Helfern!
Unmittelbar nach dem Sturm haben viele Menschen überall an der Küste angepackt, aufgeräumt und erste Schäden beseitigt. Zusammen mit der Innenministerin habe ich an vielen Orten beeindruckenden Zusammenhalt gesehen. Gleiches haben die stellvertretende Ministerpräsidentin, der Wirtschaftsminister und der Umweltminister bei ihren Besuchen in betroffenen Regionen und Orten erlebt.
Und nach wie vor ist die Hilfsbereitschaft groß. Menschen tun sich zusammen, um gemeinsam den örtlichen Strand wieder auf Vordermann zu bringen. Viele spenden für den Wiederaufbau, insbesondere in den am schwersten getroffenen Regionen. Auch Unternehmen wie unsere Handwerksbetriebe helfen so schnell wie möglich dort, wo die Not und die Schäden am größten sind.
Angesichts der verheerenden Folgen der Jahrhundertflut gibt dieses Zusammenstehen und diese großartige Hilfsbereitschaft viel Kraft! Vielen Betroffenen schenkt das Zuversicht. Dafür sage ich allen, die derzeit überall im Land mit anpacken, meinen ganz herzlichen Dank.
Die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren und des THW arbeiten derzeit daran, unsere Deiche wieder instand zu setzen und konnten jetzt die letzten Deichbrüche schließen. Die Instandsetzung betroffener Deiche hat höchste Priorität.
Wir stehen erst am Anfang der Sturm-Saison. Jederzeit müssen wir mit weiteren Sturmfluten rechnen. Deshalb ist es aktuell die wichtigste Aufgabe, diese Arbeiten so schnell wie möglich abzuschließen. Das Land unterstützt dies mit dem Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz. Der LKN stellt für die Schäden an den Regionaldeichen ein Beratungsteam, das die Wasser- und Bodenverbände unterstützt. Jetzt geht es darum, dass wir genau schauen, welche Deiche wir in der ursprünglichen Form wiederherrichten, und welche wir verstärken müssen. Das müssen wir im Einzelfall entscheiden. Wir müssen jetzt klären, wie und wo wir Deiche für den Küstenschutz anpassen müssen.
Schleswig-Holstein steht zusammen: Als Landesregierung tragen wir unseren Teil dazu bei. Wir haben angekündigt, dass wir die Menschen jetzt nicht alleine lassen. Und das setzen wir auch um.
Wir haben als Land sehr schnell einen Katastrophenerlass auf den Weg gebracht. Damit können wir über unsere Finanzämter steuerliche Erleichterungen gewähren. Zum Beispiel mit vereinfachten Stundungen. Das gilt sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen. Schnelle finanzielle Hilfe haben wir auch den betroffenen Kommunen zugesagt.
Vorgestern haben wir daher beim Gipfel mit den Kommunen einen Wiederaufbaufonds für die kommunale Infrastruktur, die Regionaldeiche und Einrichtungen der Daseinsvorsorge über 200 Millionen Euro vereinbart. Das Volumen ist nicht in Stein gemeißelt und kann sich je nach Antragslage noch verändern. Wir werden deshalb ein Sondervermögen "Wiederaufbau Flutkatastrophe 2023" einrichten. Das haben wir gestern im Kabinett beschlossen. Die Sturmflut ist für Schleswig-Holstein eine weitere große finanzielle Herausforderung, die wir bewältigen müssen.
In gemeinsamer Verantwortung haben sich Land und Kommunen auf diesen Wiederaufbaufonds verständigt. Die Finanzierung der Wiederaufbaumaßnahmen aus diesem Fonds erfolgt solidarisch je zu gleichen Teilen zwischen Land und Kommunen. Die Finanzierung des kommunalen Solidaranteils erfolgt gestreckt mit Hilfe des Kommunalen Finanzausgleichs. Die Details stimmen wir derzeit miteinander ab. Die von der Flut betroffenen Kommunen beteiligen sich an der Finanzierung der jeweiligen Maßnahmen zum Wiederaufbau kommunaler Infrastrukturen mit einem Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent gemäß der hierzu zu entwickelnden Förderrichtlinie. Der geleistete Eigenanteil der betroffenen Kommunen wird auf die hälftige Beteiligung der Kommunen an der Finanzierung des Wiederaufbaufonds angerechnet. Um den Kommunen die Finanzierung ihres Eigenanteils zu erleichtern, wird das Innenministerium die haushaltsrechtliche Genehmigungspraxis vereinfachen.
Wir helfen den Kommunen, ihre kommunale Infrastruktur wiederherzurichten. Dazu gehört auch, dass wir unser Land auf die nächste touristische Hauptsaison vorbereiten und in den Küstenorten Strände wieder mit Sand aufspülen. Die Förderrichtlinie zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur wird vom Wirtschaftsministerium auf den Weg gebracht. Die Eckpunkte dafür hat die Landesregierung beschlossen. Den Kommunen stellen wir damit jetzt schnell einen finanziellen Rahmen zur Verfügung, in dem sie handeln können.
In unserem Paket stellen wir für die Akut- und Wiederherstellungsmaßnahmen des Küstenschutzes innerhalb des genannten Mittelvolumens von 200 Millionen Euro 40 Millionen Euro zur Verfügung. Die jeweils für die Regionaldeiche Verantwortlichen tragen einen Eigenanteil von zehn Prozent für die Instandsetzung.
Wenn in den Kommunen Einrichtungen der Daseinsvorsorge wiederaufgebaut werden müssen – wie Kitas – teilen sich Land und Kommunen je zur Hälfte die 50 Prozent, die nicht vom Träger aufgebracht werden. Diese Richtlinie wird derzeit ebenfalls auf Grundlage der von der Landesregierung beschlossenen Eckwerte erarbeitet. Wir helfen schnell und entschlossen. Dennoch werden die Schäden dieser Sturmflut in vielen Orten noch längere Zeit sichtbar sein.
Das Land steht dauerhaft und verlässlich zu seiner Verantwortung beim Küstenschutz – gerade auch finanziell. Gleiches erwarten wir nun von der Bundesregierung. Küstenschutz ist eine grundgesetzlich verbriefte gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Die derzeit vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für die schleswig-holsteinischen Küstenschutzmaßnahmen an Nord- und Ostsee genügen den steigenden Herausforderungen in Folge des Klimawandels nicht mehr.
Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie sich an der Bewältigung der Folgen dieser Naturkatastrophe finanziell beteiligt und außerdem Geld beisteuert, um den Küstenschutz an der Ostsee langfristig zu stärken. Angesichts der Schäden entlang der gesamten deutschen Ostseeküste hat diese Naturkatastrophe ein Ausmaß von gesamtstaatlicher Tragweite erreicht. Daran kann kein Zweifel bestehen. Es braucht ein solidarisches Engagement des Bundes. Der Bund und die Länder haben in zurückliegenden Naturkatastrophen betroffene Länder als Solidargemeinschaft unterstützt. Ich kann keinen Grund erkennen, warum das jetzt nicht so sein soll. Diese Sturmflut war eine schwere Naturkatastrophe.
Gemeinsam mit Manuela Schwesig habe ich Bundeskanzler Scholz in einem Brief aufgefordert, die Verantwortung des Bundes anzuerkennen. Wir erwarten jetzt eine schnelle Reaktion aus Berlin. In diesem Brief haben wir auch deutlich gemacht, dass wir in Deutschland eine Pflicht zur Elementarversicherung brauchen. Das war bereits eine Erkenntnis aus der Flutkatastrophe im Ahrtal. Diese Pflicht muss auch Sturmflut-Schäden abdecken.
Das gehört aus meiner Sicht zu den Dingen, die wir mit Blick auf die Zukunft bedenken müssen. Wir werden uns anders und umfassender auf solche Extremereignisse vorbereiten müssen. Wenn wir jetzt von einer Jahrhundert-Sturmflut sprechen, ist das eine Beurteilung aufgrund der vergangenen einhundert Jahre. Wir wissen jedoch, dass das vergangene Jahrhundert als Referenz für die Zukunft unbrauchbar ist. Die Wissenschaft sagt uns sehr deutlich: Wetterextreme nehmen überall zu. Die globalen Temperaturen steigen. Die Wasserstände von Nord- und Ostsee steigen. Das Klima wird wärmer. Egal wie erfolgreich wir im Kampf gegen den Klimawandel sind: Bestimmte Entwicklungen setzen sich fort – und an die müssen wir uns anpassen.
Darum müssen wir den Küstenschutz nicht nur an der Nordsee, sondern auch an der Ostsee stärken. In der vergangenen Legislaturperiode hat unsere Regierung das Ziel ausgegeben, eine Gesamtstrategie "Entwicklung Ostseeküste 2100" zu erarbeiten und 2024 vorzustellen. Wir haben damals einen Zeitrahmen von fünf Jahren angesetzt, um die hochkomplexen Datenlagen zu erfassen. Denn die braucht es für eine Strategie, die Aussagen über die nächsten 80 Jahre treffen soll. Unser Anspruch ist, mit dieser Strategie die Grundlage zu schaffen, um Land und Menschen an den Küsten dauerhaft zu schützen. Eine solche Strategie muss Küstenschutz und Naturschutz zusammendenken. Deiche schützen jedenfalls. Das steht fest. Wir haben gesehen, dass die Landesschutzdeiche dem Sturm standgehalten haben. Gebrochen sind einige Regionaldeiche. Wir werden also dahinkommen müssen, alle relevanten Deiche auf das Schutzniveau der Landesdeiche zu bringen. Wir haben daher umgehend mit dem Screening der Regionaldeiche an der Ostseeküste begonnen. Das Land ist und bleibt grundsätzlich bereit, Regionaldeiche in seine Zuständigkeit zu übernehmen. Dieses Angebot besteht seit dem Generalplan Küstenschutz 2012.
Genauso müssen wir uns mit der Frage auseinandersetzen, wie nah wir zukünftig an der Küste bauen wollen. Wenn doch absehbar ist, dass diese Gebäude bei Sturmfluten gefährdet sind. Ich denke: Wir werden sicherlich in einigen Bereichen zu einer angepassten Risiko-Bewertung kommen müssen.
Für uns ist nach dieser Sturmflut klar: Regionaldeiche, die Menschen und Sachwerte schützen, sollten zukünftig die hohen Standards eines Landeschutzdeichs erfüllen müssen. Dafür braucht es eine gemeinsame Anstrengung von Wasser- und Bodenverbänden, Land und Kommunen. Außerdem werden wir beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur immer den Küstenschutz mitdenken müssen.
Klar ist bereits jetzt: Die Herausforderungen, mit denen wir in Zukunft rechnen – und für die wir uns wappnen müssen – sind größer als das, was die jetzige Wiederherstellung umfasst. Da geht es beispielsweise auch um Aufgaben des Katastrophenschutzes.
Deswegen brauchen wir eine zwischen Land und Kommunen gemeinschaftlich getragene und finanzierte Lösung, die über unseren Wiederaufbaufonds hinausgeht und nach vorne gerichtet ist. Auch hier erwarten wir, dass der Bund seiner gesamtstaatlichen Verpflichtung gerecht wird. Dazu werden wir Gespräche mit dem Parlament führen, dazu gehören ausdrücklich auch die Oppositionsfraktionen. Es geht um die Resilienz unseres Landes. Es geht darum, wie wir Schleswig-Holstein sturmfest machen und Land und Leute schützen.
Mit dem Wiederaufbaufonds – der dann Teil einer weitergehenden Lösung ist - gehen wir jetzt die notwendigen Schritte und stellen die Mittel schnell zur Verfügung, die es aktuell braucht.
Meine Damen und Herren,
bei aller Tragik der Ereignisse sehen wir: Das Land hat in den vergangenen Jahren umfangreich in den Katastrophenschutz investiert. Und das hat sich jetzt ausgezahlt. Das modulare Warnsystem etwa hat sehr gut funktioniert und die vom Land neu geschaffenen und gut ausgestatteten Brandschutz-Bereitschaften der Kreise und Städte haben sich bewährt. Das zeigt auch die positive Rückmeldung der Kommunalen Landesverbände, Landräte und Oberbürgermeister zum gemeinsamen Krisenmanagement. Es ist trotzdem richtig, dass das Innenministerium einen kritischen Blick auf die ergriffenen Maßnahmen wirft und Entscheidungswege auswertet, um für zukünftige Krisen noch besser gewappnet zu sein. Erst in einigen Wochen werden wir alle Details überblicken können. Sowohl, was die Schäden angeht, als auch mögliche Rückschlüsse, die wir für die Zukunft ziehen müssen.
Um es abschließend noch einmal zusammenzufassen:
Schleswig-Holstein steht zusammen. Sturmfluten und schwere Stürme sind für uns nicht neu. Die Menschen hier leben seit jeher mit diesen Naturgewalten. Haben sich immer wieder neu darauf eingestellt. Daran wird sich nichts ändern: Die Lage zwischen den Meeren wird herausfordernd bleiben. Das gehört zum Leben in Schleswig-Holstein dazu. Entscheidend ist, dass wir bereit sind, uns immer wieder darauf einzustellen und anzupassen. Wir wissen auch, dass dies in Zukunft eher mehr als weniger von uns gefordert sein wird. Als Land werden wir alle Küstenschutzmaßnahmen daran ausrichten. Wir werden weiterhin alles tun, um Leib und Leben und Hab und Gut zu schützen.
Diese Sturmflut hat einmal mehr gezeigt, dass die Menschen in Schleswig-Holstein eng zusammenstehen, wenn es darauf ankommt. Dass wir auf uns aufpassen und füreinander da sind, das ist eine der ganz großen Stärken in unserem Land.
Für diesen Zusammenhalt bedanke ich mich allen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern!
