Die Forderung der Wasserrahmenrichtlinie nach breiter Beteiligung der Öffentlichkeit wird in Schleswig-Holstein durch eine "Informationsveranstaltung und erweiterte Flussgebietsbeirätesitzung" und 33 Arbeitsgruppen in den Bearbeitungsgebieten umgesetzt. Wichtige gesellschaftliche Interessenvertreter sind so fortlaufend in den Planungsprozess eingebunden.
Innerhalb der drei Flussgebietseinheiten in Schleswig-Holstein wurden Arbeitsgruppen in 33 Bearbeitungsgebieten gebildet, um die unterschiedlichen Erwartungen und Interessen, die etwa in dem Bereich des ehrenamtlichen Naturschutzes und zum Beispiel der Landwirtschaft an die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie gestellt werden, in Einklang zu bringen.
Die Federführung der Arbeitsgruppen liegt bei den in Schleswig-Holstein traditionell sehr bedeutsamen Wasser- und Bodenverbänden, die eigens für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 33 neue Gebietsverbände gegründet haben.
Formale Anhörung der Öffentlichkeit
Gemäß Artikel 14 der Wasserrahmenrichtlinie erfolgt eine formale Anhörung der Öffentlichkeit in mehreren Phasen. In Schleswig-Holstein schließt sich das formale Anhörungsverfahren zwanglos an das bisherige Beteiligungsmodell an.
Begleitende Öffentlichkeitsarbeit
Neben der formalen Einbindung hat das Umweltministerium seit 2001 zur Information der Öffentlichkeit und der Betroffenen über die Ziele und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine Vielzahl größerer Veranstaltungen durchgeführt, an denen mehrere tausend Interessierte teilnahmen. Darüber hinaus wurde diese Internetplattformeingerichtet, mit der über den aktuellen Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Schleswig-Holstein informiert wird. Ein breites Spektrum an Broschüren für die breite und die Fachöffentlichkeit wurde inzwischen herausgegeben.
Für die drei Flussgebietseinheiten wurde jeweils ein Flussgebietsbeirat eingerichtet, der den Umsetzungsprozess der Wasserrahmenrichtlinie begleitet.
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Auf der Grundlage von Artikel 14 EG-WRRL über die formale Einbindung der Bevölkerung in die Planung und Umsetzung der Bewirtschaftungspläne der Flussgebietseinheiten hat sich Schleswig-Holstein den folgenden detaillierten Zeitplan gegeben.
Das Konsultationsverfahren wird sich auf öffentliche Veranstaltungen, Print- und Internetveröffentlichungen stützen.
| Bearbeitungsschritt | Termin |
|---|---|
| Veröffentlichung von Zeitplan und Arbeitsprogramm | bis 22.12.2024 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zu Zeitplan und Arbeitsprogramm | bis 22.06.2025 |
| Veröffentlichung wichtiger Fragen der Gewässerbewirtschaftung | bis 22.12.2024 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung | bis 22.06.2025 |
| Veröffentlichung des Entwurfs des Bewirtschaftungsplanes | bis 22.12.2026 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zum Bewirtschaftungsplan | bis 22.06.2027 |
| Abstimmung, Überarbeitung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans | bis 22.12.2027 |
| Bearbeitungsschritt | Termin |
|---|---|
| Veröffentlichung von Zeitplan und Arbeitsprogramm | bis 22.12.2018 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zu Zeitplan und Arbeitsprogramm | bis 22.06.2019 |
| Veröffentlichung wichtiger Bewirtschaftungsfragen | bis 22.12.2019 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zu den Bewirtschaftungsfragen | bis 22.06.2020 |
| Veröffentlichung des Entwurfs des Bewirtschaftungsplanes | bis 22.12.2020 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zum Bewirtschaftungsplan | bis 22.06.2021 |
| Abstimmung, Überarbeitung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans | bis 22.12.2021 |
| Bearbeitungsschritt | Termin |
|---|---|
| Veröffentlichung von Zeitplan und Arbeitsprogramm | bis 22.12.2012 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zu Zeitplan und Arbeitsprogramm | bis 22.06.2013 |
| Veröffentlichung wichtiger Bewirtschaftungsfragen | bis 22.12.2013 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zu den Bewirtschaftungsfragen | bis 22.06.2014 |
| Veröffentlichung des Entwurfs des Bewirtschaftungsplanes | bis 22.12.2014 |
| Stellungnahme der Öffentlichkeit zum Bewirtschaftungsplan | bis 22.06.2015 |
| Abstimmung, Überarbeitung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans | bis 22.12.2015 |
Ihre Gewässer, Ihre Ideen, Ihr Engagement
Neben der formalen Einbindung hat das Umweltministerium seit 2001 zur Information der Öffentlichkeit und der Betroffenen über die Ziele und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine Vielzahl größerer Veranstaltungen durchgeführt, an denen mehrere tausend Interessierte teilnahmen. Darüber hinaus wurde diese Internetplattformeingerichtet, mit der über den aktuellen Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Schleswig-Holstein informiert wird. Ein breites Spektrum an Broschüren für die breite und die Fachöffentlichkeit wurde inzwischen herausgegeben, Medien-Events, Schul- und Mitmachaktionen wecken das Interesse an einer vertieften Auseinandersetzung mit dem Thema.
Auwaldpflanzung an der Krückau
Dass auch junge Menschen einen wertvollen Beitrag zur Umsetzung der WRRL leisten können, zeigten im vergangenen Frühjahr über 1.200 Schüler des Ludwig-Meyn-Gymnasiums (LMG) Uetersen. Mit Unterstützung des Umweltministeriums aus Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit zur Umsetzung der WRRL pflanzten sie zusammen mit ihren Lehrern 10.000 Bäume für den Auwald an der Krückau in Alveslohe.
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Schulen für eine lebendige terelbe
Der Verein "Schulen für eine lebendige Unterelbe e.V." hat ein Projekt ins Leben gerufen, mit dem Schülerinnen und Schüler bzw. Jugendgruppen an die Ziele und Instrumente des Gewässerschutzes herangeführt und die breite Öffentlichkeit im Unterelberaum auf die Bedeutung des Themas aufmerksam gemacht werden.
Die beteiligten Schulen integrieren ihre Einzelprojekte in den Unterricht (Naturwissenschaften, Wahlpflichtkurse, Biologie, Heimat- und Sachunterricht u.s.w.) oder lassen Arbeitsgemeinschaften an den Gewässern arbeiten. Dabei werden Untersuchungen der Gewässerstruktur, chemische, biologische und physikalische Analysen an Nebengewässern der Unterelbe mit SchülerInnen- und Jugendgruppen durchgeführt.
Ausführliche Informationen finden Sie hier.
Die drei Flussgebietseinheiten in Schleswig-Holstein sind insgesamt in 34 naturräumlich definierte Bearbeitungsgebiete gegliedert. Hier wirken alle auf der lokalen Ebene berufenen Körperschaften und Behörden sowie Interessenverbände und Organisationen in ehrenamtlichen Arbeitsgruppen zusammen.
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Nach 2 Jahren Corona-Pandemie mit sehr wenigen Veranstaltungen hat das Umweltministerium die Arbeitsgruppen zu drei halbtägigen Veranstaltungen eingeladen.
Verschiedene Vorträge erläuterten den aktuellen Stand der Umsetzung der WRRL und informierten über den Zustand der Fließgewässer, Seen, Küstengewässern und des Grundwassers sowie über das WRRL-Maßnahmenprogramm. Ergänzt wurde die Veranstaltung durch Präsentationen von durchgeführten Maßnahmen durch Wasser- und Bodenverbandsvorsteher.
Auf dieser ganztägigen Veranstaltung wurde den Beteiligten für die Unterstützung bei der Umsetzung der WRRL in den vergangenen 15 Jahren im Rahmen des schleswig-holsteinischen Beteiligungsmodells gedankt.
In interessanten Vorträgen wurden die Entstehung des Beteiligungsmodells zu Beginn der Umsetzung der WRRL, aktuelle Situationen und Maßnahmen zu den Fließgewässern, Seen, Küstengewässern und zum Grundwasser sowie ein Ausblick dargestellt.
