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Thema : Immissionsschutz

Bekanntmachungen nach BImSchG


Hier finden Sie amtliche Bekanntmachungen, unter anderem nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Letzte Aktualisierung: 02.06.2022

Hier finden Sie Bekanntmachungen von aktuellen Genehmigungsvorhaben unter anderem nach § 10 Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Genehmigungsbescheiden, Erörterungsterminen und Einzelfallentscheidungen nach § 5 UVPG über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsüberprüfung sowie Luftreinhaltepläne, zudem den Überwachungsplan, das Überwachungsprogramm und Überwachungsberichte für Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG.

Genehmigungsvorhaben

Veröffentlichung von

  • Genehmigungsvorhaben gemäß § 10 Absatz 3 und Absatz 8 BImSchG,
  • Genehmigungsbescheiden bei IE-Anlagen gemäß § 10 Absatz 8a BImSchG,
  • Genehmigungsbescheiden für UVP-pflichtige Vorhaben gemäß § 21a Absatz 2 der 9. BImSchV,
  • nachträgliche Anordnungen nach § 17 Absatz 1b in Verbindung mit Absatz 1a BImSchG,
  • Durchführung von Erörterungsterminen gemäß § 12 Absatz 1 der 9. BImSchV,
  • Anzeigeverfahren nach § 23a Absatz 2 Satz 3 BImSchG,
  • Information der Öffentlichkeit nach § 4 Absatz 4 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 LNGG,
  • Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren gemäß § 23b Absatz 2 BImSchG,
  • Genehmigungsvorhaben gemäß §§ 8 - 11 GenTG in Verbindung mit § 12 Absatz 1 GenTVfV und § 10 Absatz 7 und 8 BImSchG und
  • öffentliche Zustellungen nach § 155 Absatz 2 Landesverwaltungsgesetz (LVwG)

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Umweltverträglichkeitsprüfung

Bekanntmachung von Einzelfallentscheidungen nach § 5 des UVPG über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

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Luftreinhaltepläne

Veröffentlichung von Luftreinhalteplänen gemäß § 47 Absatz 5a BImSchG

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Besonderheiten bei Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen

Überwachungsplan

Veröffentlichung des Überwachungsplans Schleswig-Holstein für Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG

Gemäß § 52a BImSchG soll der Überwachungsplan die Grundlage für eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen in Schleswig-Holstein darstellen.
Dieser Überwachungsplan wird regelmäßig überprüft, gegebenenfalls aktualisiert und veröffentlicht.

Überwachungsplan Schleswig-Holstein  (PDF, 509KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 1 - IE-Anlagen nach § 3 der 4. BImSchV und Deponien nach § 47 Abs. 7 KrWG Schleswig-Holstein (PDF, 819KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Anlage 2 - SYBURIAN  (PDF, 440KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 3 - Kurzfassung Überwachungsbericht (PDF, 305KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)


Überwachungsprogramm

Veröffentlichung des Überwachungsprogramms Schleswig-Holstein für Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG

Die zuständige Überwachungsbehörde erstellt das Überwachungsprogramm für die im Geltungsbereich des Überwachungsplanes liegenden Anlagen und veröffentlicht es.
Das Überwachungsprogramm enthält unter anderem jeweils die Angabe der Zeiträume, in denen Vor-Ort-Besichtigungen stattfinden müssen. Dieses Überwachungsprogramm wird regelmäßig überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

Überwachungsprogramm (PDF, 964KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Überwachungsberichte

Veröffentlichung gemäß § 52a BImSchG der Überwachungsberichte

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