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Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren

Staatskanzlei

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren

Kohlekraftwerke, Industriebetriebe, Tierintensivhaltungen und ähnliche Anlagen sind im besonderen Maß geeignet, Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen usw. hervorzurufen. Um die Menschen und die Umwelt vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen, bedürfen solche Anlagen für die Errichtung und Betrieb eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

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Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren

Kohlekraftwerke, Industriebetriebe, Tierintensivhaltungen und ähnliche Anlagen sind im besonderen Maß geeignet, Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen usw. hervorzurufen.

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ELiA

Elektronisches immissionsschutzrechtliches Antragsstellungsprogramm

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Eckpunkte

Zur Optimierung von Zulassungsverfahren für industrielle Anlagen

In den letzten Jahren sind die umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren durch mehrere Gesetze modifiziert und für alle Beteiligten komplizierter geworden. Ziel muss es sein, die Zulassungsverfahren für industrielle Anlagen im Interesse aller Beteiligten so zu optimieren, dass sie so transparent, effizient und zügig wie möglich durchgeführt werden bei gleichzeitiger Wahrung der Umweltstandards, der Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger und der Rechtssicherheit für die Unternehmen.

Dazu sind in Zusammenarbeit zwischen Vertretern des Umweltministeriums, der Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e.V., des Verbandes der Chemischen Industrie Nord und der Industrie- und Handelskammern Eckpunkte für eine Optimierung der Genehmigungsverfahren entwickelt worden.

Eine Checkliste zur Feststellung, ob für ein Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist (screening), steht in der ELiA-Software zur Verfügung. Sie soll eine Entscheidung der zuständigen Behörde im Regelfall innerhalb einer Frist von einer Woche ermöglichen.

Als Genehmigungslotsen (Ansprechpartner für Genehmigungsfragen) wurden im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, aber auch bei der Wirtschaft (IHK und VCI) Ansprechpartner eingerichtet, die bei auftretenden Schwierigkeiten und Hemmnissen in Verfahren vermitteln sollen.