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Bekanntmachungen nach BImSchG

Staatskanzlei

Bekanntmachungen nach BImSchG

Amtliche Bekanntmachungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG).

Hier finden Sie Bekanntmachungen von aktuellen Genehmigungsvorhaben nach § 10 Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), Genehmigungsbescheiden, Erörterungsterminen und Einzelfallentscheidungen nach § 5 UVPG über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsüberprüfung sowie Luftreinhaltepläne. Zudem den Überwachungsplan das Überwachungsprogramm und Überwachungsberichte für Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG.

Genehmigungsvorhaben

Veröffentlichung von

  • Genehmigungsvorhaben gem. §10 Abs. 3 und Abs. 8 BImSchG,
  • Genehmigungsbescheiden,
  • Durchführung von Erörterungsterminen gem. § 12 Abs. 1 der 9. BImSchV und
  • Genehmigungsvorhaben gemäß §§ 8 - 11 GenTG in Verbindung mit § 12 Absatz 1 GenTVfV und § 10 Absatz 7 und 8 BImSchG

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Umweltverträglichkeitsprüfung

Bekanntmachung von Einzelfallentscheidungen nach § 5 des UVPG über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

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Luftreinhaltepläne

Veröffentlichung von Luftreinhalteplänen gemäß § 47 Abs. 5a BImSchG

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Besonderheiten bei Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen

Überwachungsplan

Veröffentlichung des Überwachungsplans Schleswig-Holstein für Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG

Gemäß § 52a BImSchG soll der Überwachungsplan die Grundlage für eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen in Schleswig-Holstein darstellen.
Dieser Überwachungsplan wird regelmäßig überprüft, gegebenenfalls aktualisiert und veröffentlicht.

Überwachungsplan Schleswig-Holstein (PDF 938KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 1 - Anlagenliste (PDF 82KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 2 - SYBURIAN (PDF 440KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anlage 3 - Kurzfassung Überwachungsbericht (docx 48KB, Datei ist nicht barrierefrei)


Überwachungsprogramm

Veröffentlichung des Überwachungsprogramms Schleswig-Holstein für Anlagen nach der Richtlinie über Industrieemissionen gemäß § 52a BImSchG

Die zuständige Überwachungsbehörde erstellt das Überwachungsprogramm für die im Geltungsbereich des Überwachungsplanes liegenden Anlagen und veröffentlicht es.
Das Überwachungsprogramm enthält u.a. jeweils die Angabe der Zeiträume, in denen Vor-Ort-Besichtigungen stattfinden müssen. Dieses Überwachungsprogramm wird regelmäßig überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

Überwachungsprogramm (PDF 89KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Überwachungsberichte

Veröffentlichung gemäß § 52a BImSchG der Überwachungsberichte.

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