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Thema : Europapolitik

Europaministerkonferenz


Schleswig-Holstein hat ab 1. Juli 2023 den Vorsitz der Europaministerkonferenz inne.

Letzte Aktualisierung: 13.02.2024

Portrait des Europaministers Werner Schwarz
Europaminister Werner Schwarz

Vorsitz 2023/2024

Minister Werner Schwarz

Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Fleethörn 29-31
24103 Kiel

EMK-Geschäftsstelle

Leitung: Alessa Hinz

Adresse: c/o Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund
In den Ministergärten 8
10117 Berlin

emk-vorsitz@lv.landsh.de

Telefon: 030 746847 221

Allgemeine Informationen zur Europaministerkonferenz (EMK)

Die EMK wurde am 1./2. Oktober 1992 in Wildbad Kreuth als eigene Fachministerkonferenz gegründet. Nach Abschluss des Vertrags von Maastricht 1992 eröffnete die Gründung der EMK den Ländern neue Möglichkeiten der Mitsprache in europapolitischen Angelegenheiten. Zugleich wurde mit der Konstituierung der EMK der zunehmenden Bedeutung der Europäischen Union (EU) für die Länder Rechnung getragen.

Mitglieder der EMK sind die für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Staatsrätinnen und Staatssekretäre der 16 deutschen Länder.

Für eine effektive Wahrnehmung der europapolitischen Interessen der Länder auf Bundes- und EU-Ebene arbeitet die EMK mit dem Bundesrat, der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder (MPK), den Fachministerkonferenzen der Länder und dem Ausschuss der Regionen (AdR-Ausschuss der Regionen-) zusammen. Überdies wird eine enge Zusammenarbeit mit dem Büro des Länderbeobachters, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie den Vertretungen der Europäischer Kommission und des Europäischen Parlaments in Deutschland gepflegt.

Schleswig-Holstein hat zum 1. Juli 2023 den Vorsitz der EMK turnusgemäß von Sachsen-Anhalt übernommen. Vorsitzender der EMK ist damit bis Ende Juni 2024 Minister Werner Schwarz. Drei Sitzungen der EMK sind innerhalb des Vorsitzjahres von Schleswig-Holstein geplant. Zu den Sitzungen werden auch Vertreterinnen und Vertreter politischer Institutionen oder aus Wissenschaft und Wirtschaft für Impulse und Diskussionen eingeladen.

Weitere Informationen

Ausführlichere Informationen zur EMK finden Sie in der Broschüre, die anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der EMK unter Vorsitz Sachsen-Anhalts erstellt wurde.

Die nächste Sitzung

13./14. März 2024 in Lübeck

Vorsitz der Europaministerkonferenz Schleswig-Holsteins

Das Land Schleswig-Holstein hat am 1. Juli 2023 den Vorsitz der EMK vom Land Sachsen-Anhalt übernommen.

Die EMK: Ihre Aufgaben und Arbeitweise

Ihre Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.

Die EMK: Ihre Mitglieder

Die Mitglieder der Europaministerkonferenz sind jeweils die für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Staatsrätinnen und Staatssekretäre der 16 deutschen Länder.

Die EMK: Ihre Beschlüsse

Die Beschlüsse der EMK können auch der Vorbereitung der Beschlussfassung des Bundesrats oder der MPK dienen. Pro Jahr finden bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt.

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