KIEL. Finanzministerin Monika Heinold hat heute (16. November) die Zahlen der November-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Demnach zeichnet sich eine weitere Erholung der Einnahmeentwicklung ab, die Ergebnisse für das Land liegen aber weiterhin unter den vor der Corona-Pandemie prognostizierten Einnahmen. "Wir starten mit Rückenwind ins neue Jahr. Zwar sind wir noch immer nicht dort angekommen, wo wir 2019 standen, aber die Entwicklung zeigt, dass es richtig war, nicht den Mut zu verlieren und gezielt staatliche Investitionen einzusetzen", so Finanzministerin Monika Heinold.

Im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung dieses Jahres konnte die Einnahmeerwartung des Landes im Zeitraum von 2021 bis 2025 um insgesamt rund zwei Milliarden Euro nach oben korrigiert werden. Sollte sich die prognostizierte Entwicklung bestätigen, könnten die Inanspruchnahme des vom Landtag bewilligten Notkredits sowie die konjunkturell bedingte Neuverschuldung reduziert werden. Zudem würde sich der offene Handlungsbedarf in der Finanzplanung voraussichtlich ab 2023 verkleinern.

In diesem Zusammenhang betonte die Ministerin: "Wir haben eine gute Schätzung, sind aber weiterhin auf den Notkredit angewiesen, um als Land finanziell handlungsfähig zu bleiben."

 Auswirkungen auf das Land

Für das Jahr 2021 werden für das Land Einnahmen von rund 11,3 Milliarden Euro erwartet. Gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr 2021 steigt das Aufkommen damit um rund 620 Millionen Euro. Auch in den Jahren 2022 bis 2025 soll das Aufkommen im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung steigen, um rund 410 Millionen Euro in 2022, um rund 348 Millionen Euro in 2023, um rund 339 Millionen Euro in 2024 und um rund 345 Millionen Euro in 2025. Damit liegt das Schätzergebnis durchgängig über den im Mai 2021 prognostizierten Einnahmen, aber weiterhin unter dem Vor-Corona-Niveau der Oktober-Steuerschätzung 2019. Die Zuwächse sind insbesondere bei der Lohn- und Einkommensteuer sowie bei der Körperschaftsteuer zu verzeichnen.

Heinold: "Die Entwicklung zeigt: Der Notkredit war die richtige Entscheidung. Mit den daraus finanzierten Investitionen arbeiten wir uns aus der Krise. Schleswig-Holstein ist ein super Standort für die Energiewende. Hier wollen und werden wir weiterhin investieren. Zugleich machen wir für pandemiebedingte Steuerausfälle nur so viel Schulden, wie wir tatsächlich an Mindereinnahmen haben. Unser System ist flexibel und zukunftsfest."

Auswirkungen auf die Kommunen

Für das Jahr 2021 wird für die Kommunen in Schleswig-Holstein ein Gesamtaufkommen von rund 5,9 Milliarden Euro prognostiziert. Die Einnahmeerwartung steigt damit gegenüber der Mai-Steuerschätzung um rund 231 Millionen Euro an. Auch in den kommenden Jahren wird mit einem Anstieg der erwarteten Einnahmen von rund 201 Millionen Euro in 2022, rund 104 Millionen Euro in 2023, rund 86 Millionen Euro in 2024 und rund 115 Millionen Euro in 2025 gerechnet. Die Einnahmeerwartung der Kommunen liegt somit über dem vor der Corona-Pandemie prognostizierten Ergebnis.

"Auch wenn sich die Einnahmen unterschiedlich auf die einzelnen Städte und Gemeinden verteilen, so sind unsere Kommunen doch insgesamt ausgesprochen gut durch die Krise gekommen. Es war richtig, dass wir mit dem Notkredit auch die Kommunen unterstützt haben. Durch die Modellregionen haben wir außerdem den Tourismus im Land frühzeitig gestärkt, das hat sich vor Ort ausgezahlt", sagte Heinold.

ANLAGEN:

Gesamtergebnis der Steuerschätzung November 2021 (PDF, 17KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ergebnis der Steuerschätzung November 2021 für das Land Schleswig-Holstein (PDF, 201KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ergebnis der Steuerschätzung November 2021 für Kommunen in Schleswig-Holstein  (PDF, 24KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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