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Finanzministerium : Thema: Ministerien & Behörden

Dr. Silke Schneider

Ministerin für Finanzen

Fortschreibung des Infrastrukturberichts: Mit IMPULS sanieren wir unser Land

Letzte Aktualisierung: 24.11.2016

Die Landesregierung hat heute über den Infrastrukturbericht 2016 beraten. In dem neuen Bericht wird dargestellt, wie sich der im Jahr 2014 festgestellte Sanierungsstau in Höhe von rd. 4,85 Mrd. Euro durch gezielte Investitionen in den Jahren 2015 und 2016 Euro reduziert hat. Gleichzeitig zeigt der Infrastrukturbericht auf, dass der Mittelbedarf seit 2014 um rd. 450 Mio. Euro für zusätzliche Investitionen angewachsen ist. Mit den im Haushalt eingeplanten Finanzmitteln sowie Mitteln aus IMPULS konnten 2015/2016 insgesamt 485 Mio. Euro für Investitionen eingesetzt werden. Der prognostizierte Bedarf liegt damit Ende 2016 um rd. 35 Mio. Euro unter dem 2014 festgestellten Investitionsbedarf.

Finanzministerin Monika Heinold: „Wir hatten den Mut, 2014 einen ersten Infrastrukturbericht zu erstellen. Die Bestandsaufnahme hat wehgetan. Umso mehr freut es mich, wie die Sanierung unserer Infrastruktur immer mehr an Fahrt aufnimmt. 485 Mio. Euro aus dem Haushalt - unterstützt von den ersten IMPULS -Mitteln - lassen so manchen Bagger rollen. Anfangs als Träumerei belächelt, wirkt IMPULS früher als ursprünglich geplant. Der Infrastrukturbericht mit seinen Fortschreibungen wird den Erfolg und damit die Modernisierung Schleswig-Holsteins dokumentieren.“

Mit dem Infrastrukturbericht hatte die Landesregierung im Dezember 2014 erstmals in der Geschichte des Landes eine umfassende Bestandsaufnahme über den Sanierungsbedarf der Infrastruktur des Landes vorgelegt. Der Investitionsbedarf für sämtliche Bereiche wurde auf ca. 4,85 Mrd. Euro beziffert. Davon waren bereits 2,7 Mrd. Euro mit Investitionsmitteln der Ressorts für die Jahre 2015 bis 2024 und bestehenden Sondervermögen abgedeckt. Mit dem „Infrastruktur-Modernisierungs-Programm für unser Land Schleswig-Holstein“ (IMPULS) hat die Landesregierung Ende 2015 den Weg für ein Maßnahmenpaket in Höhe von rd. 2,226 Milliarden Euro geebnet, um die Finanzierungslücke zu schließen und dafür ein Sondervermögen errichtet. Damit ist gewährleistet, dass der beschriebene Investitionsstau bis zum Jahr 2030 vollständig abgebaut und neu geplante Investitionen in die Infrastruktur des Landes umgesetzt sein werden. Ursprünglich sollte IMPULS 2018 starten. Auf Grund des positiven Haushaltsabschlusses 2015 konnte das Sondervermögen IMPULS aber schon früher mit Mitteln in Höhe von 100 Mio. Euro ausgestattet und erste Maßnahmen auf 2016 und 2017 vorgezogen werden.


Entwicklung des Sanierungsbedarfs: Neue Bedarfe und Anpassung IMPULS

Die Bedarfsfortschreibung des jetzigen Berichtes beinhaltet sowohl sich ändernde Handlungsbedarfe und Kostensteigerungen gegenüber den ursprünglichen Plandaten als auch neu gemeldete Sanierungsbedarfe. Bereits im Umsetzungskonzept IMPULS wurden 2015 neben dem Abbau des 2014 ermittelten Sanierungsstaus zusätzliche 150 Mio. Euro für neu geplante Investitionen vorgesehen.

Der neue Bedarf in Höhe von insgesamt 450 Mio. Euro setzt sich wie folgt zusammen:

Hochschulen, UKSH med. Forschung 50,0
Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen 19,5
Krankenhäuser* 125,0
Verwaltungsliegenschaften / Brandschutz 18,6
Klimaneutrale Liegenschaften 42,2
Kultur 8,8
Überbetriebliche Bildungsstätten 7,2
Sportstätten inkl. Schwimmsportstätten 59,0
Digitalfunk 20,0
Digitale Agenda 52,7
Rückführung Sondervermögen
Hochschulen
35,0
Summe 449,9

*davon 35 Mio. Euro aus dem Sonderprogramm, reine Landesmittel und 90. Mio Euro aus dem Zweckvermögen Wohnraumförderung und Krankenhausfinanzierung ab 2021, je 50% Land und Kommunen.

Auch in zukünftigen Jahren werden sich festgestellte Sanierungsbedarfe ändern und neue Bedarfe hinzukommen. Sondervermögen haben den Vorteil, dass sie als überjährige Fonds angelegt werden. Sie ermöglichen dem Land damit eine Projektfinanzierung, die von jährlichen Haushaltszwängen unabhängig ist. So können Mittel immer dann bereitgestellt werden, wenn sie tatsächlich benötigt werden. Insbesondere bei großen Baumaßnahmen ist diese Flexibilität eine zentrale Voraussetzung, um zum Beispiel auf Verzögerungen in der Planung und Umsetzung adäquat reagieren zu können. Alle Maßnahmen werden im extra dafür eingerichteten Einzelplan 16 transparent dargestellt.

Finanzministerin Monika Heinold: „Wir können den jahrzehntelang aufgetürmten Sanierungsstau nicht innerhalb von zwei Jahren abbauen. Mit den Mitteln aus dem „normalen“ Haushalt und dem Sondervermögen IMPULS haben wir aber einen zuverlässigen Weg aufgezeigt, wie es bis 2030 gelingen kann.“

Finanzierung

Die Finanzierung des nach dem neuen Infrastrukturbericht 2016 verbleibenden Sanierungsstaus in Höhe von rd. 4,8 Mrd. Euro ist mit der Finanzplanung gesichert. Dazu werden – wie bereits mit dem Umsetzungskonzept IMPULS aus 2015 aufgezeigt – sowohl Mittel aus den jeweiligen Ressorteinzelplänen als auch Mittel aus dem Sondervermögen zur Verfügung gestellt.

Die Mittel aus IMPULS betragen zurzeit 100 Mio. Euro aus dem Haushaltsüberschuss 2015 sowie jährlich 150 Mio. Euro, die in der Finanzplanung für die Jahre 2018 - 2030 vorgemerkt sind.
Die Mittel aus den Ressorteinzelplänen wurden bislang nur bis 2024 berücksichtigt. Ab 2025 stehen weitere rd. 250 Mio. Euro für zukünftige Bedarfe zur Verfügung. Die Maßnahmen sollen dabei nach Dringlichkeit priorisiert umgesetzt werden.

Das Finanzierungsmodell weist zurzeit im Jahr 2030 freie Mittel von 85 Mio. Euro aus, die nicht durch Maßnahmen gebunden sind. Dies bedeutet, vorausgesetzt es entstehen keine weiteren geänderten Handlungsbedarfe gegenüber den ursprünglichen Plandaten oder neu erkannte Sanierungsbedarfe, dass der Investitionsstau früher abgebaut sein wird als bislang geplant.

Finanzministerin Monika Heinold: „Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gibt es ein verlässliches System, um die Sanierung der Infrastruktur des Landes zu erfassen und planbar abzubauen. Früher als gedacht können wir erste Erfolge verzeichnen. Das Prinzip der Küstenkoalition, Haushaltsüberschüsse einzusetzen, um den Sanierungsstau abzubauen, ist mein Zukunftsmodell. Angesichts absehbarer Haushaltsüberschüsse in den nächsten Jahren wird unser Infrastrukturprogramm IMPULS eine große Dynamik entwickeln.“

Medieninformation vom 24.11.2016 zum Herunterladen.  (PDF, 76KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verantwortlich für diesen Pressetext: Eugen Witte |
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