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Landeshaushalt

Entstehung

Letzte Aktualisierung: 15.05.2020

Der Ablauf

In der Haushaltsaufstellung geht es um die Frage, wie viele Mittel dem Land zur Verfügung stehen und mit welcher Priorität diese verteilt werden. Dieses sehr umfangreiche Verfahren folgt einem festgelegten Ablauf und dauert etwa ein Jahr. In dieser Zeit wird nicht nur geplant, sondern auch viel diskutiert. Denn sowohl die Minister:innen in der Regierung als auch die Parteien im Landtag ringen um jeden Cent für ihre jeweiligen Bereiche und politischen Ziele. Das ist charakteristisch für eine Demokratie. Ist der Landeshaushalt einmal beschlossen, muss sich die Landesregierung daran halten.

Treten im Vollzug allerdings unvorhersehbare Situationen mit finanziellen Auswirkungen auf, wie die Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020, kann der bestehende Landeshaushalt durch einen Nachtragshaushalt an die aktuelle Lage angepasst werden. Das Finanzministerium bereitet den Nachtragshaushalt zur Beratung und zum Beschluss durch die Landesregierung vor. Danach wird er im Landtag beraten und beschlossen.

Aufstellung des Landeshaushalts (graphische Darstellung)

Aufstellung des Landeshaushalts
Aufstellung des Landeshaushalts

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