„Das Coronavirus SARS-CoV-2 trifft die Verwaltungsgerichtsbarkeit gleich in doppelter Hinsicht“ – so lautete eine der wichtigsten Bilanzen der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts Maren Thomsen und des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts Achim Theis auf ihrer heute abgehaltenen Jahrespressekonferenz, bei der sie den Geschäftsbericht der schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichtsbarkeit für das vergangene Jahr 2020 präsentierten.

Wie in anderen Häusern mit Publikumsverkehr müssen auch die Gerichte ihre Betriebs- abläufe anpassen. Dabei gilt es, weiterhin zuverlässig Rechtsschutz zu gewähren und in den Verfahren die rechtsstaatlichen Standards aufrechtzuerhalten. Darüber hinaus ist gerade die Verwaltungsgerichtsbarkeit gefragt, über die Klagen und Anträge zu entscheiden, wenn sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen gegen die zahlreichen Freiheitsbeschränkungen wenden, die der Staat ihnen aufgrund der Corona-Krise auferlegt. Je nach dem, ob eine behördliche Einzelmaßnahme angegriffen wird oder eine Verordnungsregelung der Landesregierung, ist entweder das Verwaltungsgericht oder das Oberverwaltungsgericht erstinstanzlich zuständig. Beide mussten dabei juristisches Neuland betreten.

Bei alledem musste das „normale“ Geschäft weiterlaufen. Wie sich die für das Jahr 2020 ausgewerteten Zahlen über Eingänge, Erledigungen, Bestände, Verfahrenslaufzeiten und personelle Ausstattung der beiden Gerichte unter den vorgenannten Bedingungen im Einzelnen entwickelt haben, entnehmen Sie bitte dem anliegenden Dokument.

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