Investitionsschub für die Infrastruktur in Schleswig-Holstein
Der Bundesverkehrswegeplan – kurz BVWP – ist die Gesamtstrategie für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Er wird alle 10 bis 15 Jahre vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen.
Letzte Aktualisierung: 22.02.2021
Verkehrswege sind die Lebensadern in Deutschland, denn sie ermöglichen die Mobilität von Menschen und Gütern. Der BVWP legt die Grundlage für den weiteren Ausbau der Infrastruktur in Deutschland, damit Bürgerinnen und Bürger, Touristen, die Wirtschaft allgemein und die Transport- und Logistikbranche im Speziellen davon profitieren, auch in Zukunft ein verlässliches und leistungsfähiges Verkehrsnetz nutzen zu können – mit kürzeren und besser planbaren Fahr- und Lieferzeiten sowie mit weniger Staus und Verspätungen.
Im BVWP wird zunächst festgelegt, wie viel Geld für die Substanzerhaltung der bestehenden Verkehrswege benötigt wird (Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen). Weil der Verkehr laut den Prognosen für die kommenden Jahre noch deutlich zunimmt, müssen Verkehrswege zudem aus- oder neu gebaut werden. Deshalb werden für den BVWP über 2.000 Vorschläge für Aus- und Neubauprojekte geprüft.
Es wird u.a. ermittelt, ob die Projekte zur Bewältigung des zukünftigen Verkehrs notwendig sind, ob ihre Umsetzung gesamtwirtschaftlich sinnvoll ist und welche Auswirkungen dies z.B. auf die Umwelt hätte. Damit Bürger und Wirtschaft den größtmöglichen Nutzen haben, fließen die Mittel vorrangig in Projekte mit überregionaler Bedeutung, etwa um Engpässe bei Knotenpunkten des Verkehrsnetzes zu beseitigen. Es wird auch ermittelt, in welchem Umfang die Umwelt durch die geplanten Projekte betroffen sein wird und welchen volkswirtschaftlichen Nutzen sie haben.
Schleswig-Holstein schneidet bei Straße und Wasserstraße gut ab
Mit dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans hat der Bund bis 2030 wesentliche Weichen für das künftige Verkehrsnetz im Norden gestellt: Allein für 15 neue und fünf laufende Bundesfernstraßenvorhaben sieht der Plan Bauprojekte mit einem Gesamtvolumen von drei Milliarden Euro vor.
Hinzu kommen weitere Beträge für die Schienen-Anbindung der Beltquerung (1,5 Milliarden Euro), den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals (535 Millionen Euro) und den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals (790 Millionen Euro). Bei den Fernstraßen-Projekten liegt Schleswig-Holstein damit im Ländervergleich auf Platz sechs.
Mit Ausnahme der Ostuferentlastungsstraße Kiel ("weiterer Bedarf") sowie der Abschnitte der A 21 als östliche Elbquerung ("weiterer Bedarf mit Planungsrecht") sind alle Vorhaben für den sogenannten Vordringlichen Bedarf des BVWP berücksichtigt worden. Der sechsspurige Ausbau der A 23 zwischen Tornesch und Eidelstedt wurde in den "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung" (VB-E) aufgenommen. Darin werden Projekte gelistet, bei denen heute einerseits ein besonderer Engpass und zugleich keine besonders ausgeprägte Umweltbetroffenheit vorliegen.
Der Bundesverkehrswegeplan weist die Straßenbauvorhaben nach verschiedenen Bedarfen aus: fest disponierte Projekte (FD), vordringlicher Bedarf (VB) und weiterer Bedarf (WB). Die nebenstehende Karte zeigt den derzeitigen Stand der ausgewiesenen Vorhaben in Schleswig-Holstein.
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