Die Gewässerunterhaltung umfasst neben der Sicherung des Wasserabflusses auch die Pflege und Entwicklung der Gewässer, um die ökologische Funktionsfähigkeit des Gewässers als Lebensraum von wild lebenden Tieren und Pflanzen zu fördern und zu erhalten. Ferner hat sich die Gewässerunterhaltung an den Bewirtschaftungszielen nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie ("guter ökologischen Zustand" oder "gutes ökologisches Potenzial") auszurichten und darf diese nicht gefährden. Sie ist eine gesetzliche Aufgabe, die vor allem die Wasser- und Bodenverbände im Interesse der Unterhaltungspflichtigen und der Allgemeinheit erfüllen. In bestimmten Bereichen sind dabei besondere naturschutzrechtliche Anforderungen zu beachten:
In Naturschutzgebieten ist die Gewässerunterhaltung in der Regel nur aufgrund eines mit der Wasser- und der Naturschutzbehörde abgestimmten Unterhaltungsplanes oder aufgrund einer wasserbehördlichen Anordnung zulässig. In FFH- oder Vogelschutzgebieten dürfen die Erhaltungsziele für das jeweilige Gebiet nicht beeinträchtigt werden.
Darüber hinaus müssen Vorkommen besonders oder streng geschützter Arten stets berücksichtigt werden, also auch außerhalb von Schutzgebieten. Hier gelten insbesondere die sogenannten "Zugriffsverbote" des § 44 Abs. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes. Danach ist u. a. das Töten solcher Tiere, das Stören während der Fortpflanzungszeit oder das Zerstören ihrer Fortpflanzungsstätten verboten. Verstöße gegen diese Vorschriften können Ordnungswidrigkeiten, in besonders schwerwiegenden Fällen sogar Straftaten sein.
An welchen Gewässerstrecken kommen besonders oder streng geschützte Arten vor?
Die Vorkommen der für die Gewässerunterhaltung bedeutsamen besonders und streng geschützten Arten aufgrund von Europarecht sind in den hier zum Download bereit gestellten Karten im PDF-Format kreisweise dargestellt.
Neunaugen:
Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Dithmarschen
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Herzogtum-Lauenburg
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Nordfriesland
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Ostholstein
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Pinneberg
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Plön, Stadt Neumünster
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Rendsburg-Eckernförde
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Segeberg
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Schleswig-Flensburg
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Steinburg
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Fluss-, Bach- und Meerneunauge Kreis Stormarn
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Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger:
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Dithmarschen
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Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Herzogtum-Lauenburg
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Nordfriesland
(PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Ostholstein
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Pinneberg
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Plön, Stadt Kiel, Stadt Neumünster
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei) l
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Rendsburg-Eckernförde
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Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Segeberg
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Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Schleswig-Flensburg
(PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Steinburg
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Groppe, Steinbeisser und Schlammpeitzger Kreis Stormarn
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Bachmuschel:
Bachmuschel Kreis Ostholstein
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Bachmuschel Kreis Plön, Stadt Kiel
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Bachmuschel Kreis Rendsburg-Eckernförde
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Bachmuschel Kreis Schleswig-Flensburg
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Bachmuschel Kreis Segeberg
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Bachmuschel Kreis Stormarn
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Die Vorkommen der für die Gewässerunterhaltung bedeutsamen besonders und streng geschützten Arten sind in den hier zum Download bereit gestellten Karten im PDF-Format kreisweise dargestellt. Sofern für einen Kreis keine Karte vorhanden ist, bedeutet dies, dass beim Landesamt für Umwelt (LfU) keine Kenntnisse zum Vorkommen dieser Arten vorliegen. Weitere Vorkommen sind nicht ausgeschlossen, zurzeit hier jedoch nicht bekannt. Sobald neue Kenntnisse vorliegen werden die Karten aktualisiert. Weitere detaillierte Informationen zu Vorkommen von besonders geschützten Arten nach nationalem Recht können die Wasser- und Bodenverbände sowie die Wasser- und die Naturschutzbehörden im Umweltportal Schleswig-Holstein finden.
Auf Gewässerstrecken in Schutzgebieten oder mit Vorkommen besonders oder streng geschützter Arten können die naturschutzrechtlichen Anforderungen in der Regel bereits dadurch erfüllt werden, dass die Brutzeit ausgespart wird und abschnittsweise und/oder halbseitig unterhalten wird. In Zweifelsfällen stehen die unteren Naturschutz- oder die unteren Wasserbehörden für eine Beratung der Wasser- und Bodenverbände zur Verfügung.
Darüber hinaus haben die Wasser- und Bodenverbände die Möglichkeit, sich an den Pilotvorhaben des Landes zur "schonenden Gewässerunterhaltung" zu beteiligen. Hierbei werden schonende Gewässerunterhaltungsweisen seit 2009 an fünf ausgewählten Gewässerstrecken im Land erprobt. Das Angebot zu einer umfassenden Beratung der Verbände ist durch das LfU in Zusammenarbeit mit dem Landesverband der Wasser- und Bodenverbände seit 2011 landesweit ausgedehnt worden. Eine Teilnahme der Verbände basiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Die "schonende Gewässerunterhaltung" ist geeignet, dem gesetzlichen Artenschutz und den Ziele der Wasserrahmenrichtlinie im gesetzlichen Umfang nach § 39 Wasserhaushaltsgesetz i. V. m. § 38 Landeswassergesetz Rechnung zu tragen.
Broschüre "Arten- und Naturschutz bei der Gewässerunterhaltung"
In der Broschüre "Arten- und Naturschutz bei der Gewässerunterhaltung" sind die rechtlichen Anforderungen und Möglichkeiten ihrer Umsetzung für die Praxis kurz zusammengefasst und allgemeinverständlich dargestellt. Die Broschüre kann hier als pdf-Datei her-untergeladen werden:
Arten- und Naturschutz bei der Gewässerunterhaltung (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Eine ausführliche Darstellung der naturschutzrechtlichen Anforderungen an die Gewässerunterhaltung, eine Aufzählung aller betroffenen Arten sowie der jeweils sinnvollen Maßnahmen zur Schonung der betroffenen Arten enthält der hier im PDF-Format bereitgestellte Erlass an die Behörden vom 20.09.2010:
Einzelheiten dazu, auf welche Weise die Naturschutz- und die Wasserbehörden die Umsetzung dieser Vorschriften überwachen und die Wasser- und Bodenverbände bei der Anwendung der Vorschriften unterstützen, enthält der hier im pdf-Format bereitgestellte Vollzugserlass vom 15.08.2011:
Vollzugserlass zur Gewässerunterhaltung vom 15.08.2011 (PDF, 473KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Auf Wunsch kann sich der Wasser- und Bodenverband von der zuständigen Naturschutz- und der Wasserbehörde schriftlich bestätigen lassen, dass seine geplanten Unterhaltungsmaßnahmen allen naturschutzrechtlichen Anforderungen genügen. Ein Muster für eine solche Bestätigung kann hier im pdf-Format heruntergeladen werden:
Im September 2011 haben sich über 60 Fachleute und Beteiligte aus Behörden und von Wasser- und Bodenverbänden in Schleswig-Holstein im Bildungszentrum für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume über praktische Erfahrungen mit der schonenden Gewässerunterhaltung ausgetauscht. Die Dokumentation der Veranstaltung kann hier heruntergeladen werden.
Dokumentation (10 PDF-Dateien im zip-Archiv) (zip, 29 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Das Ministerium hat im August und September 2011 in vier regionalen Veranstaltungen (Itzehoe, Neversdorf, Treia, Rendsburg) die Wasser- und Bodenverbände über die naturschutzrechtlichen Anforderungen und die praktische Umsetzung einer schonenden Gewässerunterhaltung informiert. Die Unterlage zu den Veranstaltungen kann hier im pdf-Format heruntergeladen werden.
Artenschonende Gewässerunterhaltung in Schleswig-Holstein (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)
