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Sondervermögen

© M. Staudt/grafikfoto.de

Sondervermögen Infrastruktur

Das Instrument der Sondervermögen sichert Verlässlichkeit und Planbarkeit für die Umsetzung von Projekten. Sondervermögen haben den Vorteil, dass sie als überjährige Fonds angelegt werden und dem Land damit eine Projektfinanzierung ermöglichen, die von jährlichen Haushaltszwängen unabhängig ist. So lassen sich Planungs- und Bauphase gründlich durchführen und zuverlässig aufeinander abstimmen.

Bereits seit 2012 hat die Landesregierung begonnen, Sondervermögen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur zu errichten. Dazu zählen die Sondervermögen Hochschulsanierung, Verkehrsinfrastruktur, Energetische Sanierung (PROFI), Zentrales Grundvermögen Behördenunterbringung (ZGB), Breitband und Energetische Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten (SchuKi). Diese Sondervermögen sind bereits zu einem Großteil mit Maßnahmen belegt und sollen planmäßig zu Ende geführt werden.

Für die Umsetzung des Infrastrukturprogramms IMPULS wurde im Dezember 2015 ein weiteres Sondervermögen errichtet. Das Programm IMPULS zielt darauf ab, den ermittelten Infrastruktursanierungsstau des Landes Stück für Stück abzubauen. Dabei umfasst das Programm viele unterschiedliche Infrastrukturbereiche, so u.a. Straßen, Krankenhäuser, Schulen und Hochschulen, digitale Infrastruktur, Kultur und Justizvollzugsanstalten.  

 Zur Förderung von Mobilität und Innovation des Schienenpersonennahverkehrs in Schleswig-Holstein wurde 2017 zusätzlich das Sondervermögen MOIN.SH errichtet.

Weitere Informationen:

Errichtungsgesetz IMPULS im Gesetz- und Verordnungsblatt