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Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Porträt
Jan Philipp Albrecht

Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

© M. Staudt / grafikfoto.de

Verbindliche Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Im Geschäftsbereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung sind alle verbindlichen Erlasse, die nicht im Amtsblatt veröffentlicht sind, in einer so genannten „Positivliste“ erfasst. Die Erlasse der Positivliste sind  -  wie die im Amtsblatt veröffentlichten Erlasse - grundsätzlich zunächst auf fünf Jahre befristet.

Aktuell umfasst die Positivliste 331 verbindliche, nicht veröffentlichte Erlasse. Die nicht in die Positivliste aufgenommenen Erlasse wurden aufgehoben bzw. sind nicht verbindlich. Sie enthalten zum Teil lediglich unterstützende Hinweise etwa zur Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen.

Positivliste der verbindlichen Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, Stand: 01.11.2018 (PDF 543KB, Datei ist nicht barrierefrei)