Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Erster Bewirtschaftungszeitraum

© M. Staudt / grafikfoto.de

Erster Bewirtschaftungszeitraum

Die Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfolgt in Bewirtschaftungszeiträumen.
Der erste Bewirtschaftungszeitraum begann am 21.12.2009 und endet am 21.12.2015.
Die EG-WRRL fordert, nach einer Bestandsaufnahme und der Festlegung eines Monitoringprogramms, die Erstellung (und Berichterstattung an die EU-Kommission) von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen für die Verbesserung des Gewässerzustands in Flussgebietseinheiten (FGE).

Bestandsaufnahme

Berichte zur Analyse der Belastungen für die Gewässer in den drei Flussgebietseinheiten Schlei/Trave, Eider und Elbe (Landesinterne Bestandsaufnahme, "C-Bericht")

Nach dem Zeitplan der WRRL waren alle berichtspflichtigen Gewässer und das Grundwasser bis Ende 2004 einer Bestandsaufnahme und Erstbewertung zu unterziehen. In Schleswig-Holstein ist dieses Ziel landesintern mit den Berichten zur Analyse der Belastungen für die Gewässer in den drei Flussgebietseinheiten Schlei/Trave, Eider und Elbe (landesinterne "C-Berichte") bereits im Dezember 2003 erreicht. Es handelt sich um eine detaillierte Analyse der verschiedenen Belastungen, die auf die schleswig-holsteinischen Gewässer einwirken.

Auf der Grundlage der landesinternen Berichte wurden für jede der drei Flussgebietseinheiten die der EU-Kommission vorzulegenden Berichte über die Bestandsaufnahme erstellt. Sie wurden bis Ende 2004 in den Arbeitsgruppen der Bearbeitungsgebiete beraten und im März 2005 der EU-Kommission überreicht.

Um den Zugang zu den Ergebnissen der Bestandsaufnahme zu erleichtern, wurden sie für die Flussgebietseinheiten Eider und Schlei/Trave zusammengefasst und zu einem interaktiven Bericht aufbereitet.

Für die schleswig-holsteinischen Anteile an der internationalen Flussgebietseinheit Elbe wird auf den Bericht der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) verwiesen.

Überwachungsprogramm (Monitoring)

Nach der WRRL sind Programme zur Überwachung des Zustandes der Seen, der Fließgewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers aufzustellen. Sie waren in Schleswig-Holstein zum 22. Dezember 2006 anwendungsbereit und wurden dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fristgerecht zur Weitergabe an die EU-Kommission vorgelegt. Aufgaben der Monitoringprogramme sind:

  • Ermittlung der Gewässerbeschaffenheit durch ein repräsentatives Messnetz (Feststellen und überprüfen des Zustandes der Gewässer)
  • Ermittlung von Trends (Langfristige Veränderungen gegenüber dem Zustand 2000, WRRL- Verschlechterungsverbot)
  • Überprüfen der Wirksamkeit von Maßnahmen (Operatives Messnetz)
  • Ermittlung der Ursachen für Defizite gegenüber dem guten Zustand (Sondermessnetze zu Ermittlungszwecken, z.B. diffuse Einträge, Renaturierung von Fließgewässern).

Das Konzept zu den Überwachungsprogrammen für die schleswig-holsteinischen Flussgebietseinheiten gliedert sich in

  • einen Berichtsteil, der die Anforderungen der WRRL, die Strategien der Umsetzung und erläutert die wesentlichen Elemente zur Überwachung und der Bewertung des Gewässerzustands beschreibt,
  • ein Methodenhandbuch, das detailliert über die Gewässertypen, die Referenzen und die Erfassungs- und Bewertungsverfahren informiert und
  • Karten, die den Umfang der Überwachungsnetze für die überblicksweise und für die operative Überwachung je Gewässerkategorie darstellen.

Da insbesondere bei den biologischen Qualitätskomponenten Neuland betreten wird, befinden sich eine Reihe von Verfahren und Methoden noch in der Erprobung und liegen noch nicht abschließend fest. Das Methodenhandbuch wird regelmäßig fortgeschrieben und dabei neue Erkenntnisse berücksichtigt.

Kurzdarstellung Bewirtschaftungspläne

Die Seiten dieser Rubrik geben eine kurze Einführung in die wesentlichen Inhalte der Bewirtschaftungspläne nach Art. 13 WRRL.
mehr lesen

Strategische Umweltprüfung der WRRL-Maßnahmenprogramme

Bei der Aufstellung der WRRL-Maßnahmenprogramme ist eine strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Aufgabe einer SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen.

Dabei sind die in § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt
  • Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft
  • Kultur- und sonstige Sachgüter
  • einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten.

Im Gegensatz zu den bekannten Umweltverträglichkeitsprüfungen im Rahmen von Planfeststellungsverfahren zu konkreten Einzelmaßnahmen geht es bei der SUP um die Gesamtwirkung eines Plans, hier der WRRL-Maßnahmenprogramme, also um die Summe sämtlicher negativer und positiver Auswirkungen.

Der erste für die an der Umsetzung der WRRL beteiligten Behörden und Verbände relevante Verfahrensschritt ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die zu erstellenden Umweltberichte (sog. "Scoping").

Am 14. März 2014 wurde in Neumünster der Untersuchungsrahmen für den Umweltbericht vorgestellt.

Präsentation Scoping, Neumünster 14.03.2014 (PDF 8MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Nach endgültiger Festlegung des Untersuchungsrahmens wird im Laufe des Jahres 2014 von der Flussgebietsbehörde ein Umweltbericht zu jedem Maßnahmenprogramm erstellt, in dem die für die SUP notwendigen Inhalte gebündelt dokumentiert sind.

Die SUP ist für den 1. Bewirtschaftungszeitraum bereits durchgeführt worden mit folgendem Ergebnis:

Ergebnisse der Umweltprüfungen
Wegen der Zielsetzung des Maßnahmenprogramms, eine ökologische Verbesserung der Gewässer zu erreichen, ergeben sich weitestgehend positive Auswirkungen auf die Umweltgüter menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt.
Als potenziell negative Umweltauswirkungen durch die Umsetzung der Maßnahmenprogramme nach WRRL wurden der Verbrauch von Flächen bei Ausbaumaßnahmen von Kläranlagen und mögliche Beeinträchtigungen des Schutzes von Bodendenkmälern identifiziert.

Anhörung zur strategischen Umweltprüfung
Die Ergebnisse der Umweltprüfung müssen laut UVP-Gesetz gemeinsam mit dem Entwurf der Maßnahmenprogramme zur Anhörung der Öffentlichkeit veröffentlicht werden. Die Auslegung der SUP-Umweltberichte und der Maßnahmenprogramme erfolgte an denselben Orten und für dieselben Zeiträume wie bei den Bewirtschaftungsplänen.

Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden durch die Flussgebietsbehörden die Darstellungen und Bewertungen des Umweltberichts aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen überprüft. Das Ergebnis dieser Überprüfung wird im weiteren Verfahren zur Aufstellung der Maßnahmenprogramme berücksichtigt.

Zur Bekanntgabe des angenommenen Maßnahmenprogramms gehört eine zusammenfassende Umwelterklärung, die die Berücksichtigung des Umweltberichtes einschließlich der Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit sowie die Darlegung der Auswahlgründe für das Maßnahmenprogramm erläutert. Die zusammenfassenden Umwelterklärungen bilden also den Abschluss der Verfahren zur Strategischen Umweltprüfung.

Zwischenbilanz 2012

In Artikel 15 der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird von den Mitgliedstaaten gefordert, innerhalb von drei Jahren nach der Veröffentlichung jedes Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms für die Einzugsgebiete einen Zwischenbericht mit einer Darstellung der Fortschritte vorzulegen, die bei der Durchführung des Maßnahmenprogramms erzielt wurden.

Gegenüber der EU erfolgt nur eine elektronische Berichterstattung. In Schleswig-Holstein informiert eine Broschüre über den bisherigen Umsetzungsstand.

Hier finden Sie die Broschüre zum Download:

Zwischenbilanz 2012 über die Umsetzung der Maßnahmenprogramme (PDF 6MB, Datei ist nicht barrierefrei)