Ob Hochwasser, Schneekatastrophe oder Verteidigungsfall – in all diesen Situationen müssen zivile Organisationen wie Rotes Kreuz und Technisches Hilfswerk gemeinsam mit der Bundeswehr an einem Strang ziehen, um Leben zu retten und der Bevölkerung zu helfen. Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage will die Bundeswehr die sogenannte "zivil-militärische Zusammenarbeit" neu ausrichten. Grundlage dafür ist der neue "Operationsplan Deutschland", den der Kommandeur des Landeskommandos Schleswig-Holstein, Oberst Axel Schneider, nun der Landesregierung bei einer auswärtigen Kabinettsitzung in der Theodor-Steltzer-Kaserne in Kiel vorgestellt hat.

Neue Herausforderungen

"Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Schleswig-Holstein hat sich in den vergangenen Jahren bewährt", sagte Ministerpräsident Daniel Günther im Anschluss an die Kabinettsitzung. Nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der Zeitenwende in Deutschland gebe es neue sicherheitspolitische Herausforderungen. "Wir müssen uns auch in Schleswig-Holstein gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich strukturell aufstellen, um vorbereitet zu sein. Daher ist der Operationsplan Deutschland so wichtig. Wir können uns nach außen nur schützen, wenn wir im Inneren gefestigt sind."

Noch stärkere Zusammenarbeit

Der Operationsplan Deutschland soll die zivile Verteidigung künftig noch stärker mit der militärischen verknüpfen. An dem Plan sind Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Blaulichtorganisationen beteiligt, erarbeitet wird er vom Territorialen Führungskommando der Bundeswehr. Es gehe um Absprachen und Strukturen, um in den Ländern den zivilen Beitrag zu möglichen militärischen Verteidigungsplänen zu leisten, betonte der Ministerpräsident. Das Innenministerium werde die Umsetzung des Operationsplans Deutschland in den Ministerien sowie bei den Kreisen als untere Katastrophenschutzbehörden koordinieren. "Ich danke dem Landeskommando für die sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit und den engen Austausch. Deutschland ist seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine in einer neuen Wirklichkeit angekommen", sagte Günther.

Umfassende Informationskampagne

Mit der Kabinettssitzung in der Theodor-Steltzer-Kaserne hat das Landeskommando Schleswig-Holstein eine seit den vergangenen Monaten realisierte Informationskampagne zum Operationsplan Deutschland nahezu abgeschlossen. Dabei wurde der Plan mehr als 1.000 verantwortlichen Personen der Städte, Kommunen und Gemeinden des Landes vorgestellt.

Große Bereitschaft in der Gesellschaft

"Bei meinen zahlreichen Vorträgen im Land zum Operationsplan Deutschland habe ich festgestellt, dass alle bereit sind, sich den gemeinsamen Aufgaben der Landes- und der Bündnisverteidigung zu stellen", berichtete Oberst Schneider. "In vielen Bereichen werden bereits die ersten Schritte getan." Künftig geht es unter anderem um die Bereitstellung von ziviler Infrastruktur, medizinischer Versorgung und ausreichender Verpflegung. Hinzu kommen eine notwendige Verkehrslenkung und -leitung und der Schutz kritischer Infrastruktur. "Nur gemeinsam können wir unsere Bürgerinnen und Bürger schützen und verteidigen. Der Operationsplan Deutschland liefert die planerische Vorsorge, dass erforderliche zivile Unterstützungsleistungen im Krisen- und Konfliktfall im verfassungsrechtlichen Rahmen abgerufen werden können", erklärte Schneider.

Video: Pressekonferenz zur Kabinettsitzung