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Thema : Kommunales

Kommunales Haushaltsrecht

Für die kommunale Haushaltswirtschaft gelten bestimmte rechtliche Vorgaben: das kommunale Haushaltsrecht.

Letzte Aktualisierung: 25.07.2022

Diese rechtlichen Vorgaben für die kommunale Haushaltswirtschaft sind in der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie in Verordnungen und zahlreichen Runderlassen geregelt. Welche Vorschriften jeweils einschlägig sind, hängt davon ab, ob in der jeweiligen Gemeinde oder dem Kreis das kamerale Haushaltsrecht oder das doppische Haushaltsrecht zur Anwendung kommt.

Kommunales Haushaltsrecht

Doppisches Haushaltsrecht

Hier finden Sie Informationen zur Doppik: von einer Handreichung mit Basiswissen über die haushaltsrechtlichen Vorschriften bis hin zu zahlreichen FAQ und Mustern, die für die Bilanz, Ergebnisrechnung oder Finanzrechnung genutzt werden können.

Doppisches Haushaltsrecht

Kamerales Haushaltsrecht

Über Jahrzehnte galt für alle Kommunen einheitlich das kamerale Haushaltsrecht. Mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts haben die Kommunen die Möglichkeit erhalten, alternativ zum kameralen Haushaltsrecht das doppische Haushaltsrecht anzuwenden. Davon hat die Mehrzahl der Kommunen zwischenzeitlich Gebrauch gemacht. Allerdings können Kommuen die Kameralistik noch bis Ende 2023 anwenden. Danach müssen auch sie das doppische Haushaltsrecht anwenden.

Grundlegende Vorschriften in der Gemeindeordnung für eine Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung

§§ 75, bis 94 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der derzeit gültigen Fassung

Gemeindeordnung

Haushaltsrechtliche Vorschriften nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung ab dem Haushaltsjahr 2013

Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines kameralen Hauhaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral – GemHVO-Kameral) vom 30. August 2012 (PDF, 156KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral (GemHVO-Kameral) vom 19. September 2013 (PDF, 70KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ausführungsanweisung zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines kameralen Haushaltsplanes der Gemeinden (AA GemHVO-Kameral mit Anlagen: 1 bis 29) vom 06. September 2012 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verwaltungsvorschriften über die Gliederung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gliederung-Kameral) vom 11. September 2012 (PDF, 428KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gruppierung-Kameral) vom 11. September 2012 (PDF, 639KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Weitere rechtliche Regelungen

Im kommunalen Haushaltsrecht sind weitere untergesetzliche Regelungen zu beachten.

Weitere rechtliche Regelungen

Hinweise und Erläuterungen

Ausführende Hinweise und Erläuterungen sind für das Verständnis des kommunalen Haushaltsrechts hilfreich.

Hinweis zur Barrierefreiheit

Die Unterlagen enthalten möglicherweise Tabellen und Diagramme sind daher nicht barrierefrei. Sollte Ihr Vorleseprogramm die Informationen nicht korrekt wiedergeben, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 0431 988 3109 an Heino Siedenschnur im Innenministerium Schleswig-Holstein.

Begründung zum Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze

Begründung zum Doppik-Einführungsgesetz  (PDF, 65KB, )

Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2018

Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Stand: 20. Dezember 2018)  (PDF, 607KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2013

Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines kameralen Haushaltsplanes der Gemeinden

Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral  (PDF, 145KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erläuterungen für Vorschriften für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012

Erläuterungen zur Neufassung der Gemeindekassenverordnung-Kameral (GemKVO-Kameral)

Erläuterungen zur GemHVO-Kameral

Begründung zum Gesetz zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes und der Gemeindeordnung  (PDF, 48KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Handreichung über die wesentlichen Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein vom 16. Oktober 2009

Eröffnungsbilanzen kommunaler Körperschaften  (PDF, 569KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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